• roboto
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    5 months ago

    Was bedeutet es eigentlich, dass für Cannabispatienten die Regeln nicht gelten? Kann ich jetzt bekifft Auto fahren und muss nur meinen Arztbrief vorzeigen oder wie? Ich meine, ich würde sowieso nicht fahren wenn ich zu high bin, aber ich habe trotzdem noch so eine gewisse Paranoia jedes Mal wenn ich fahre und letzte Nacht was geraucht habe.

    • SapphireSphinxOP
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      5 months ago

      Was bedeutet es eigentlich, dass für Cannabispatienten die Regeln nicht gelten?

      Das hat mich jetzt auch mal interessiert. Auf die Schnelle habe ich das hier gefunden:

      Der Grenzwert gilt allerdings nicht für Cannabispatienten. Laut § 24a StVG liegt keine Ordnungswidrigkeit vor, wenn “die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt”.

      Das heißt, bei einer Kontrolle und einem positiven Test - der Grenzwert für eine Ordnungswidrigkeit liegt auch hier bei 3,5 Nanogramm Tetrahydrocannabinol (THC) pro Milliliter im Blutserum - droht Autofahrern mit einem Rezept für Cannabis keine Strafe. Außer bei Ausfallerscheinungen. Dann kann nach § 316 StGB eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe verhängt werden. Wer andere Verkehrsteilnehmer gefährdet, muss mit höheren Strafen rechnen.

      https://www.brisant.de/gesundheit/drogen/kiffen-autofahren-238~amp.html

      Also scheinen Patienten solange Auto fahren zu dürfen, solange sie nicht offensichtlich berauscht sind. So verstehe ich das.

      Ich weiß nicht wie ich das finden soll. Einerseits natürlich gut, weil Kranke so nicht benachteiligt werden aber andererseits finde ich schon, dass man 100% fahrtüchtig sein sollte wenn man sich in ein Auto setzt und nicht 99%. Das sag ich jetzt mal so als Fußgänger und Radfahrer.

      • roboto
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        5 months ago

        In anderen Quellen die allerdings aus der Zeit vor der Legalisierung stammen habe ich leider auch gelesen, dass die Polizei die Info an die Führerscheinstelle weitergeben muss und diese eine MPU anordnen kann, egal in welchem Zustand man Auto gefahren ist. Ich denke die Lage ist weiterhin ziemlich unübersichtlich und irgendwie nicht optimal egal von welcher Seite man es betrachtet :/

      • roboto
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        5 months ago

        Gut dass ich in Berlin lebe. Wobei es etwas komisch ist, die CDU will jetzt irgendwelche Bußgelder einführen wo kiffen selbst vor der Legalisierung von der Polizei immer völlig ignoriert wurde.

  • Fliegenpilzgünni@slrpnk.net
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    5 months ago

    Das Gesetz gilt ja erst, wenn es vom Bundespräsidenten unterschrieben ist. Wisst ihr, wann das ist? Darf ich mir heute schon sorgenfrei einen reinlöten?

  • cows_are_underratedM
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    5 months ago

    Wird ja auch langsam Zeit, wobei eine Regelung welche nur auf THC Grenzwerten immer noch Scheiße ist.

  • Killing_Spark@feddit.de
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    5 months ago

    Wie prüft die Polizei das eigentlich? Muss man da dann immer mit auf die Wache für nen Bluttest oder gibt’s da ein equivalent zum Pusten?

    • Schmerzbold
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      5 months ago

      Es gibt Schnelltests (Speichel/Schweiß/Urin) die wie das Pusten aber freiwillig sind und teilweise als sehr unzuverlässig gelten (Drugwipe). Eine Blutprobe kann die Polizei anordnen wenn sie Gründe für die Annahme hat, dass du unter Drogeneinfluss fährst mag. Nach einem positiv ausfallenden Schnelltest folgt eine Anordnung auf einen Blutprobe quasi automatisch. Die verfügbaren Schnelltests können soweit ich weiß keine brauchbare Aussage über die Wirkstoffkonzentration im Blut machen bzw. testen nur auf Abbauprodukte. Inwiefern ein positiver Schnelltest in Zukunft noch ausreichen wird um eine Blutprobe zu rechtfertigen wird sich erst noch zeigen müssen.

    • SapphireSphinxOP
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      5 months ago

      Wie prüft die Polizei das eigentlich?

      Das hat mich jetzt auch mal interessiert. Einer der ersten Treffer bei einer Suche mit Duckduckgo liefert:

      Anders als bei einer Alkohol-Kontrolle muss der Autofahrer ab nicht pusten. THC wird in Deutschland meist über den Urin oder Speichel nachgewiesen. Möglich sind auch Schweißtests, diese schlagen oftmals aber auch aus, wenn die Testperson nur Kontakt mit Cannabis hatte. Das kann auch unwissentlich passieren.

      „Im Moment werden überwiegend Urintests durchgeführt“, erklärt der Deutsche Hanf-Verband auf Anfrage der Bild. Da dieser Test „extrem entwürdigend“ sei, hoffe man auf eine flächendeckende Umstellung auf Speicheltests. Ist einer dieser Tests positiv, folgt ein Bluttest. Dieser kann auch erfolgen, wenn der Fahrer den Vortest verweigert. Die Strafe richtet sich dabei danach, wie oft man bereits erwischt wurde:

      https://www.24auto.de/service/verkehrsrecht/flensburg-cannabis-steuer-polizei-kontrolle-test-strafe-fahrverbot-punkte-thc-92983099.html

    • cows_are_underratedM
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      5 months ago

      Es gibt erstmal einen Schnelltest(Urin). Wenn der positiv ausfällt musst du zum Bluttest. Vielleicht haben wir irgendwann mal ein equivalent zum pusten, aber meines Wissens nach gibt es das aktuell noch nicht.