Ja schon, aber die GrüÜÜÜüünen?!! /s

Für Finnen ist Russland auch nicht ein romantisiert-verklärtes Ding irgendwo im Osten, mit denen “doch einfach nur mal geredet werden müsste”, sondern eine unmittelbare Bedrohung direkt vor der Haustür.

"Elon is a true American. In fact, he is one of the greatest Americans I’ve ever met. We were very successful in making America great again. The best presidency, millions of jobs! He is a tough guy, real business man! Made some of the best deals possible for a proud America.

It’s not fair that rules created by the deep state prevent this real American of running the country as the successful leader a great America needs. I will drain this swamp. Let’s make a deal!"

:)

Ich bin mir mittlerweile nahezu sicher, dass er der Nachfolger von Trump werden wird.

Am eigenen Dogmatismus sind schon manche gescheitert…

Who isn’t on that list?

Konkurrenz gibt es nur, wo es auch eine Profitmöglichkeit und damit ein mögliches Geschäftsmodell gibt.

Stimmt schon. Das Problem ist jedoch, dass die Alternative nicht unbedingt ein staatliches Unternehmen ist, das absolut effizient agiert. Sondern eben, Beispiel Bundesbahn, ein staatliches Unternehmen, das erhebliche “Reibungsverluste” aufweist. Diese Ineffizienz ist gleichzeitig die Profitmöglichkeit für ein nach privatwirtschaftlichen Gesichtspunkten geführtes Unternehmen.

Wie gesagt, mein Problem ist, dass wir ja heute bereits eine verstaatlichte Gesellschaft haben und größtenteils nicht wirklich zufrieden damit sind, wie die Bahn für uns funktioniert. Gleichzeitig haben wir die Deregulierung des Bahnverkehrs in der EU, wonach der Bahnverkehr für andere Gesellschaften zu öffnen ist. Das steht einem vollverstaatlichten Monopol in der Eisenbahn eigentlich komplett im Wege.

Wennst de no amoi gscheit in vui tierischem Fett ausbäckst, dann glänzen die vielleicht wie tropfende Christbaumkugeln und vertreiben jeden Veganer definitiv aus dem trauten Hause Söder.

und es heißt auch nicht Buletten.

Aber ja, es muss viel bayerisches Fleisch dranhängen, das signalisiert schließlich Volksnähe und Tradition.

Ist halt die Frage, wie groß die Konkurrenz ist. Man müsste natürlich auch so ausschreiben, dass das für eine möglichst große Menge an Betreibern infrage käme und nicht mehr, wie bspw. bei den Ausschreibungen für die S-Bahn in Berlin durch die maßgeschneiderten Fahrzeuge, eigentlich eine Ausschreibung ist, die nur der DB auf den Leib geschneidert ist.

Wie gesagt, bei natürlichen Monopolen wie Schienen/Infrastruktur bin ich klar für verstaatlichen. Beim Betrieb bin ich mir nicht so sicher. Wirklich gut stand die Bundesbahn vor der Privatisierung nicht da, von der Reichsbahn brauchen wir glaube ich nicht anfangen.

Bereits heute ist die DB ja ebenso verstaatlicht wie bspw. die SBB. Beide sind Gesellschaften, die jeweils zu 100% durch das Land gehalten werden und nach unternehmerischen Gesichtspunkten geführt werden müssen. Die eine funktioniert, die andere nicht. Vielleicht hätte unser Staat die Dividenden, die er fröhlich aus der Bahn gezogen hat, 1:1 in den Unterhalt/Ausbau der Bahn stecken müssen (kp, ob er das vielleicht sogar gemacht hat, wirkt auf mich jedoch nicht so). Stattdessen begreift er das Unternehmen wohl als Einnahmequelle.

Ja, in ein Tochterunternehmen der DB. Da gab es aber ständig erhebliche Zweifel, ob die nicht im Sinne ihrer Muttergesellschaft den Mitbewerbern beim Netzzugang ein bisschen Steine in den Weg legt. Gab da mal ein Vertragsverletzungsverfahren von der EU-Kommission.

Idealerweise gäbe es halt gar keine Verflechtungen mit der “operativen” DB mehr, sondern die wäre ein Kunde wie jeder andere auch.

Beispielsweise hat Deutschland sich bei Rüstungslieferungen an die Ukraine so lange zurückgehalten, bis die USA vergleichbare Güter geliefert haben.

Deutschlands internationale Hasenfüßigkeit ist allerdings keine Erfindung der Ampel, sondern fester Bestandteil der Bundesrepublik seit 1949. Würde ich also dieser Regierung speziell nicht zum Vorwurf machen.

Deutschland beteiligt sich mit Waffenlieferungen und diplomatischer Unterstützung indirekt an israelischen Kriegsverbrechen

Auch hier: die deutsche Unterstützung Israels ist keine Erfindung der Ampel, sondern immer schon Bestandteil der Bundesrepublik gewesen. Eine Unterstützung, die ihren Kern in der Tatsache hat, dass Israel seit der Geburtsstunde von lauter Ländern umgeben war, die es direkt wieder von der Landkarte tilgen wollten - und das ja dann auch mehrfach probiert haben. Deutschland wird die Unterstützung realistisch also erst reduzieren, wenn man sicher sein kann, dass auch Israels Nachbarn auf friedliche Koexistenz setzen, statt darauf zu spekulieren, dass man ein international geächtetes Israel mitsamt seiner (nichtarabischen) Einwohner dann wieder ins Meer treiben kann. Die Unterstützung Israels ist kein Selbstzweck, sondern Reaktion auf die stetige Bedrohung dieses kleinen Landes durch seine Nachbarn. Schafft die arabische Welt hier eine tragfähige Lösung, wird auch die Notwendigkeit der Unterstützung durch “den Westen” wegfallen.

Aber wie gesagt, keine neue Entwicklung durch die Ampel in meinen Augen.

Ambitionen einer europäischen Verteidigungsstruktur, wie sie von Frankreich kommen, wurden von der Ampel auf die lange Bank geschoben

Das Problem ist halt, dass Rüstungsprojekte in Europa chronisch beschissen laufen. Gerade im Zusammenwirken mit Frankreich (Vorgeschichte Tornado + Eurofighter, MGCS, FCAS…) zeigt sich immer das Problem, dass zu viele Köche gerne den Brei verderben, wenn man sich nicht wirklich auf ein gemeinsames Rezept einigen kann. Die Amis sind alleine, haben eine riesige Rüstungsindustrie und viel mehr Praxis darin, große Rüstungsprojekte durchzuziehen. Durch Russlands Invasion musste es bei uns plötzlich alles schnell gehen, um die Versäumnisse seit 1990 wieder aufzuholen. Dann greift man eben lieber zur verfügbaren (amerikanischen) Stangenware im Regal, statt auf Entwicklungen ab 2028 oder so zu setzen. Uns fällt halt jetzt auf die Füße, was wir die letzten 35 Jahre falsch gemacht haben. Man kann nur hoffen, dass ein entsprechendes Umdenken einsetzt.

Es bräuchte auch keine massive Aufrüstung, um Deutschland Verteidigungsfähig zu machen.

Wenn wir uns tatsächlich unabhängig von den bisher über die Amerikaner bezogenen militärischen Leistungen machen möchten, um tatsächlich selbst Verteidigungsfähigkeit, Abschreckung und Machtprojektion zu betreiben, leider doch. Das fängt bei ganz banalen Dingen wie Logistik an und hört mit sowas wie elektronischer Gefechtsfeldaufklärung auf.

dann sieht man, wie der Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- auf eine Interventionsarmee an der Realität vorbeigelaufen ist.

Vollkommen richtig. Die meisten haben halt nicht mehr mit einem großen klassischen Landkrieg in Europa gerechnet. Das gilt es jetzt zu beheben. Aber es war ja nicht nur ein Verschieben der Kräfte hin zur Expeditionsarmee, sondern eben auch ein massiver Abbau an Kräften. Das muss alles wieder behoben werden. Mit entsprechenden Kosten, fürchte ich.

Gewinnorientierung sorgt aber dafür, dass erstmal Kosten mit aller Kraft gedrückt werden.

Darum das Netz und die Infrastruktur herauslösen.

Wenn die Bahn dann bei ihren Fahrzeugen spart, ist sie selber schuld/trägt selbst das Risiko. Zumal man das, mit entsprechend definierten Leistungsverträgen durch die Besteller auch sanktionieren kann. Siehe bspw den “neuen” Ausschreibungsvertrag der S-Bahn Berlin.

Wozu?

Netz/Infrastruktur in eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft überführen, Bestellung des ÖPNV wie bisher durch lokale, in öffentlicher Hand befindliche ÖPNV-Aufgabenträger per Ausschreibung und gut ist. Dann kann die Bahn treiben, was sie will.

Leider nein. Auf den Augenblick, endlich doch noch Kanzler zu werden, freut sich der Typ seit Jahren wie ein überdrehter Terrier, der auf der anderen Straßenseite Frauchen sieht.

Aber wir werden relativ schnell so schauen…

Außenpolitisch hat die Ampel Deutschland wieder zum Vasallen der USA, praktisch ohne eigene Außenpolitik gemacht.

Wo denn? Die Ampel hatte halt das Pech, dass Russland 2022 Bock auf Vollinvasion hatte und damit die Kriegsgefahr in Europa so hoch war wie schon seit Dekaden nicht mehr. Klar wird da innerhalb der NATO zusammengerückt, Kräfte gebündelt. Zumal ja für jeden ersichtlich ist, dass Russland der Aggressor und Feind ist.

Sicher, Deutschland/die EU muss gerade wegen Trump unabhängiger von Amerika werden und seine Interessen auch alleine durchsetzen können. “Vasallentum” schreien abrr eigentlich nur die, die entweder einem Höcke oder einer Wagenknecht zujubeln, oder gleich von einer “BRD GmbH” faseln.

Zumal diese Leute meistens dann auch keinen Bock darauf haben, dass die für die Selbstständigkeit notwendige massive Aufrüstung angegangen wird.

Ausnahmsweise, denn hier zählt das Klugscheißen von Justus mehr als die Prügellust von Tim :)

“Leute, checkt das mal aus”, rief Tim. “Die zwölf Obdachlosen, die ich zusammengeschlagen habe, beschreiben das ‘Marzipan-Phantom’ übereinstimmend als verschlagene Kanaille mit fliehendem Kinn und Gewohnheitsverbrecherstirn…” “Hurra!”, unterbrach ihn Karl, der ein dampfendes, piependes Elektrogerät in seinen dürren Fingern hielt. “Meine selbstprogrammierte App sagt, der Name des Verbrechers habe ungarische Wurzeln. Das heißt, wir finden ihn am ehesten im Zigeuner- und Armenviertel!” “Gut gemacht, Brillenschlange”, lobte ihn Tim. “Auf zum Prügelmobil!”

“Halt!” schaltete sich nun Gaby ein. “Wenn wir mit dem Wagen in die Kaputtensiedlung fahren, wird der uns doch direkt geklaut. Nehmen wir lieber den Bus!”

“Och nöö”, stöhnte Klößchen und war dick “Dann müssen wir ja zur Bushaltestelle laufen. Ich will Schokoriegel essen!” Doch Tim hörte gar nicht mehr auf seinen schwitzenden Freund. Er fand Gabys Vorschlag richtig bombe, dafür, dass sie ein Mädchen war. Dabei war sie inzwischen ja eine richtige Frau geworden… Anerkennend klatschte ihr der dunkelhäutige Anführer auf den Hintern.

Ja schon, aber mit diesem bösen Lieferkettengesetz wären die Unternehmen ja plötzlich verantwortlich. Das ist uns dann doch zu heiß.

GaLiGrü, deine Parteien im BuTa

Das ist irrelevant für die Frage, ob die Parteien effektiv gegen die AfD Vorgehen

Da wäre die Folgefrage, was denn ein “effektives Vorgehen gegen die AfD” ist? Feststellen lässt sich im ersten Schritt nur, dass keine der genannten Parteien eine faschistische Politik wie die AfD macht. Weiterhin wird sie, mehr oder weniger konsequent, gemieden und damit von vielen Machthebeln ferngehalten, die sie angesichts ihrer Wahlergebnisse längst in den Händen hätte halten können. Selbstverständlich nicht perfekt und mitunter inkonsequent, aber dennoch ist sie eine Paria-Partei. Es hätte auch schon ganz anders laufen können.

„faschistoid“ Bezug sich auf Milei und der Rechtsruck von SPD und Grünen ist ein Indiz, dass sie sich dem Faschismus nicht entgegenwerfen, sondern von der rechten Welle mitgerissen werden

Es ging ja um die Begrifflichkeiten. Wir fingen mit “Faschismus” an, hatten dann “faschistoid” und am Ende “Rechtsruck”. Dieses “ansteckende” Prinzip, bei dem man begrifflich immer weiter in die Mitte wandert, hilft meiner Meinung nach nicht und lenkt vom Kernproblem (hier: Faschismus) ab.

Trotzdem sind die Grünen kein Bollwerk gegen den Faschismus.

Warum? Weil sie nicht deinen politischen Erwartungen entsprechen? Die nehmen der AfD im Parlament ja immerhin noch Plätze weg. Inwieweit wäre eine Partei mit bundesweit 3% ein Bollwerk?

Die FDGO ist eine Ansammlung von Gesetzen, Demokratie ist ein politisches Konzept

Und doch findest du in der FDGO viel von der “liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit”, um die es in der Community gehen soll. Aber gut, deine Meinung zu unserer Verfassung sei dir unbenommen.

Die CNT-FAI hat verhindert, dass Spanien in den Krieg eingetreten ist…

Indirekt hat sie das wohl. Francos Diktatur konnte sich den Kriegseintritt schlicht nicht leisten nach dem Sieg im Bürgerkrieg und entschied daher, sich rauszuhalten. Die spanische Diktatur selber haben sie jedoch nicht aufhalten können.

Aber das ist auch müßig, denn die Aussage war ja, dass der Anteil der radikalen Linken am Sieg über den Faschismus in Anbetracht der schieren wirtschaftlichen und militärischen Übermacht, die ihn letztlich niederringen musste, verhältnismäßig gering war.

Abgesehen davon, dass Fratzscher das meiner Meinung nach nicht aufzeigt

Das stimmt. Er macht es nicht so klar, wie er es an dieser Stelle im Text vermeintlich darstellt. Darum habe ich zu Beginn die Bausteine seines Arguments noch mal hintereinandergestellt. Die fehlende Unterstützung der Reichen und Mächtigen ist ein Faktor für die Schwäche der Linken im Vergleich zur Stärke der Rechten. Dann spricht er davon, dass eine radikale Linke, die ebenfalls die Methoden der Rechten benutzen würde, Demokratie und Wohlstand noch weiter gefährden würden. Du magst mit dieser Aussage aus Gründen nicht einverstanden sein. Mir fehlt jedoch die Phantasie, wie eine weitere radikale, auf Zuspitzung und Populismus setzende Partei gut für unsere Gesellschaft sein sollte. Du magst erwidern, dass die Linke ja nicht auf die gleichen Methoden setzen würde. Fratzschers Argument ist jedoch, dass die Rechten ja genau durch diese Methoden Erfolg haben und demnach auch Linke (siehe Wagenknecht) versucht sein könnten, sich dieser Methoden zu bedienen. Würdest du nicht behaupten, dass Wagenknecht eine weitere Belastung für unser System ist?

Wagenknecht ist kein Hufeisen, sie ist der Gegenbeweis der Hufeisentheorie (im Sinne der Eindimensionalität des politischen Spektrums)

Ob man es nun Hufeisen nennt, was ja offenbar sehr polarisierend scheint, oder sonst wie: am Ende kommt es doch aufs Gleiche hinaus. Ehemals linke Kernlande wählen mittlerweile mehrheitlich populistische Bauernfänger entweder komplett rechts (AfD) oder einer populistischen Melange aus Links-Rechts (Wagenknecht) und entzieht der Linken damit das letzte Überlebensrefugium. Wie du das nennen möchtest, ist dabei doch letztlich vollkommen wurscht.

Hä?

Mir geht es nicht um die oft bemühte Gleichsetzung von “rechtsextremer Baseballschlägermobs mit Lina E. oder dem schwarzen Block”.

Nein, im Gegenteil. Ich will nicht die politische Mitte (als vermeintlicher Balancepunkt zwischen links und rechts) stärken, sondern ich will, dass sich die Bevölkerung nach links bewegt.

Tja, das setzt jedoch voraus, dass man sich in diese Mitte hineinbegibt und argumentativ mit ihr auseinandersetzt, statt ein sektiererisches Dasein am politischen Rand zu führen. Die Linke muss umdenken, um im politischen Diskurs überhaupt wieder zu Relevanz zu kommen. So wie bisher jedenfalls klappt es ja offenbar nicht.

ich will keinesfalls so Populisten wie Merz und Söder gestärkt sehen, und ich glaube, du auch nicht.

Natürlich nicht.

Ich schon. Unser aktuelles Sytem ist nämlich nicht dazu geeignet, Probleme wie den Klimawandel oder soziale Gerechtigkeit zu lösen.

Ich sehe keinen großen Appetit auf großen linken Systemwechsel. Sollte man, gerade wenn die Zeit drängt, auf Dinge hoffen, die nicht mal im Ansatz mehrheitsfähig sind?

Wenn ja, das fordert kaum jemand, der nicht in der MLPD ist (wo wir bei den eben schon genannten irrelevanten Akteuren sind).

Einen neuen Nationalsozialismus fordert auch keiner offen bei der AfD. Nimm es als überspitzte Formulierung meinerseits. Denn was es schon gibt, ist der Wunsch, das System abzuschaffen und radikal nach eigenen Wünschen zu verändern. Darauf habe ich, bei allen Problemen, keinen Bock.

Cool, einfach weiter schnurgerade gegen die Wand. Läuft bei dir.

Naja, und die Linke? Kommt sie im Februar überhaupt in den Bundestag? Wo ist er, der vielversprechende Ansatz, wie jetzt alles anders wird? Entscheiden kann, verändern kann, wer relevant ist.

Guck dir doch mal an, wer derzeit am sachlichsten und faktenbasiertesten diskutiert. Spoiler Alarm: Grüne und Linke.

Da wirst du von mir keine Widerrede bekommen. Und diese sachliche und faktenbasierte Diskussion ist für mich ja auch ein Schlüssel für die Zukunft.

Insofern viel Erfolg auf Tsushima!