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Infrastruktur sollte komplett ausgenommen sein. Da zu sparen statt sauber Erneuerungen zu planen kostet sonst mehr.
Sehe ich auch so. Nicht nur um die bestehende Infrastruktur instand zu halten, sondern auch um neue zu bauen. In meiner Stadt wurde der “Rufservice” zwischen 18 und 6, der zwischen Stadtteilen außerhalb der Innenstadt gefahren ist, letztes Jahr eingestellt. War eigentlich immer sehr bequem, wenn man nachts von Freunden nach Hause wollte. Auch einige Neubauprojekte der Straßenbahn wurden zusammengestrichen. So wird das mit einem verbesserten Verkehrskonzept und weniger Autos in der Stadt aber auch nix.
Nimm halt ein Flugtaxi, wie ein normaler Mensch /s
Evtl. ist auch ein Transrapid die Lösung. Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München…
IN 10 MINUTEN! Sie steigen also in den Hauptbahnhof ein…
Im Artikel wird auch wieder ein Kernproblem benannt: der Bund verabschiedet tolle Gesetze, die Kommunen sollen das bezahlen.
Das geht schon seit Jahrzehnten so. Deswegen ist auch keine der Parteien, die in den letzten 4 Jahrzehnten mitregiert haben, eine Lösung für das Problem, sondern ein Mitverursacher.
Funktioniert aber auch in der umgekehrten Richtung. Länder und Kommunen unterstützen z.B. oft begeistert Nimbyismus (gibt schließlich lokal Stimmen), denn man kann ja immer dem Bund die Schuld geben.
Ist also nicht so, als wäre hier eine Seite das Problem. Der Föderalismus an ich ist es und die Tatsache, dass die Bürger zu blöd sind ihn zu verstehen und sich ständig verschaukeln lassen.
Die Kommunen haben im Föderalismus aber keine wirkliche bundesweite Vertretung. Die Länder haben den Bundesrat, der hat Gesetzgebungskompetenz. Die Vertretung der Kommunen kann maximal fordern, bitten oder sonstwie heiße Luft ohne echten Einfluss produzieren.
