Erst Gerüchte, dann ein schummriges Video, nun Klarheit: Robert Habeck bringt sich nach SPIEGEL-Informationen offiziell als Kanzlerkandidat für die Grünen in Stellung. Die Bewerbung muss allerdings noch eine Hürde nehmen.
Erstmal verhindert es, dass Klimaschutzgesetze aufgehoben werden oder macht es wenigstens schwerer. Vorallem das Heizungsgesetz wäre in vier Jahren voll in Kraft und das Verbrennerverbot auf EU Ebene wird schwer zu entfernen sein.
Dann hat man auch noch Minister und die können einiges erreichen. Zum Beispiel sind die riesigen Ausschreibungen von Offshore Wind, Auslegung von Gesetzen um Erneuerbare schneller bauen zu könne, man kann bei Förderungen die Anträge entsprechend Grüner umstellen, die Bundesnetzagentur ist in der Lage einiges beim Stromnetz in eine sinnvolle Richtung zu leiten, viele Regulierungen und Normen kommen von den Behörden, Baerbock hat Leopard2 durch ein Menge Tricks mit den Amis an die Ukraine geliefert und da gibt es noch mehr. Es ist nicht der eine große Wurf, sondern viele kleine Dinge, die man da verbessern kann. Gerade der Verkehrsminister wäre für die Grünen extremst interessant.
Ich glaube aber der größte Vorteil liegt darin, dass die Union sich nicht zu laut über die Grünen beschweren kann. Schwarz-Grün stärkt tatsächlich oft die Grünen.
Ich bin da skeptisch. Die Grünen haben schon mit der Ampel die Sektorziele aufgelöst, und sind damit in diesem Aspekt hinter Merkels Politik zurückgeschritten. Merz hat die letzten 3 Jahre konstant gegen die Grünen gepoltert. Da wird er ihnen kaum ein halten der bisherigen (sowieso unzureichenden) Klimapolitik gestatten. Merz hat auch die SPD und AfD zur Auswahl. Es gibt keinerlei politischen Druck für ihn, den Grünen irgendwas durchgehen zu lassen.
Die Sektorziele sind weg und dafür gibt es jetzt den Klimarat, welcher selber Gesetzesvorschläge macht, welche die Minister dann ignorieren können. Um ehrlich zu sein, dass Gesetz war eh Müll, bis auf das man sich beschweren konnte.
Wahrscheinlich wird es eh eine GroKo werden. Die AFD ist auch in der Union nicht bei allen beliebt, die SPD ist da schon besser. Die Grünen kommen nur in die Regierung, wenn die Union es muss.
Erstmal verhindert es, dass Klimaschutzgesetze aufgehoben werden oder macht es wenigstens schwerer. Vorallem das Heizungsgesetz wäre in vier Jahren voll in Kraft und das Verbrennerverbot auf EU Ebene wird schwer zu entfernen sein.
Dann hat man auch noch Minister und die können einiges erreichen. Zum Beispiel sind die riesigen Ausschreibungen von Offshore Wind, Auslegung von Gesetzen um Erneuerbare schneller bauen zu könne, man kann bei Förderungen die Anträge entsprechend Grüner umstellen, die Bundesnetzagentur ist in der Lage einiges beim Stromnetz in eine sinnvolle Richtung zu leiten, viele Regulierungen und Normen kommen von den Behörden, Baerbock hat Leopard2 durch ein Menge Tricks mit den Amis an die Ukraine geliefert und da gibt es noch mehr. Es ist nicht der eine große Wurf, sondern viele kleine Dinge, die man da verbessern kann. Gerade der Verkehrsminister wäre für die Grünen extremst interessant.
Ich glaube aber der größte Vorteil liegt darin, dass die Union sich nicht zu laut über die Grünen beschweren kann. Schwarz-Grün stärkt tatsächlich oft die Grünen.
Ich bin da skeptisch. Die Grünen haben schon mit der Ampel die Sektorziele aufgelöst, und sind damit in diesem Aspekt hinter Merkels Politik zurückgeschritten. Merz hat die letzten 3 Jahre konstant gegen die Grünen gepoltert. Da wird er ihnen kaum ein halten der bisherigen (sowieso unzureichenden) Klimapolitik gestatten. Merz hat auch die SPD und AfD zur Auswahl. Es gibt keinerlei politischen Druck für ihn, den Grünen irgendwas durchgehen zu lassen.
Die Sektorziele sind weg und dafür gibt es jetzt den Klimarat, welcher selber Gesetzesvorschläge macht, welche die Minister dann ignorieren können. Um ehrlich zu sein, dass Gesetz war eh Müll, bis auf das man sich beschweren konnte.
Wahrscheinlich wird es eh eine GroKo werden. Die AFD ist auch in der Union nicht bei allen beliebt, die SPD ist da schon besser. Die Grünen kommen nur in die Regierung, wenn die Union es muss.