Soße

Alter, was ist gerade los?

  • barsoap@lemm.ee
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    1 month ago

    Ich mein im Moment sind wir im Prinzip noch in einer Situation wo es innerhalb der FDP einen Putsch geben kann: Lieber jemanden schicken der zumindest sozialliberal angehaucht ist als erst aus der Regierung und dann aus dem Bundestag fliegen. Mal sehen ob die Justusse erkennen dass sie in genau dieser Lage stecken.

    Und was die SPD angeht – ja, sie ist immer noch Verräterpartei. Will sagen solche Aktionen beweisen dass sie, trotz allen Zweifels, immer noch eine linke Partei ist was ja Voraussetzung für diese Einordnung ist.

    • Zahtu
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      1 month ago

      Wen soll die SPD verraten haben? Ich weiß jetzt nicht, auf was du dich beziehst, den Koalitionsvertrag, irgendein Ereignis?

      • barsoap@lemm.ee
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        1 month ago

        Die Linke. Also im allgemeinen, nicht die Partei im speziellen. Fing mit der Finanzierung des 1. Weltkrieges an und hat sind dann immer fortgesetzt, nur mal als Stichwort Hartz IV und Niedriglohnsektor, will sagen das hat jetzt schon über 100 Jahre Tradition. Der Mark-Uwe hat das mal ausgearbeitet.

        (Und bevor hier jemand mit “Doch die Partei im speziellen” ankommt, von wegen Liebknecht und Luxemburg, die hätten beide die SED gehasst, die Partei Die Linke hat keinen Alleinanspruch auf die beiden).

        • Zahtu
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          1 month ago

          Naja, die SPD war nie eine rein linke Partei, sondern immer eine Soziallinke Arbeiterpartei (gut, das hat sich in den letzten 30 Jahren aufgelöst), hat aber nie alle linken Ideale vertreten. Ich dachte, du wolltest auf den Spruch hinaus, der schön von den Nazis und Rechten missbraucht wurde (wer hat uns verraten…), was definitiv nicht angebracht ist.

          Ich denke, dieser Diskurs von wegen Verräterpartei bringt einen nicht weiter, das die SPD die FDP aus der Koalition geworfen hat, war überfällig und nötig, um zumindest noch ein bisschen was an Kredibilität und Achtung vor dem Koalitionsvertrag wahren zu können. Es kommt jetzt drauf an, ob die Minderheitsregierung noch Gesetze durchbringen kann, wobei der Diskurs mit den anderen demokratischen Parteien , insb. Von der Union, schon sehr vergiftet ist, was schade ist. Es geht zunehmend nur noch darum, wer als nächstes in der Regierung ist, statt die Baustellen, die im Koalitionsvertrag mit Maßnahmen beschrieben sind, umzusetzen. Da wünschte ich mir manchmal mehr Konstruktivismus wie im Europäischen Parlament, wo weniger anhand von Parteigrenzen gestimmt wird und mehr anhand der Überzeugungen der einzelnen Abgeordneten.

          • barsoap@lemm.ee
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            1 month ago

            Ich dachte, du wolltest auf den Spruch hinaus, der schön von den Nazis und Rechten missbraucht wurde (wer hat uns verraten…), was definitiv nicht angebracht ist.

            Im 1. WK kam der Spruch von der KPD, die Nazis haben den geklaut und benutzen ihn auch anders (Dolchstoßlegende). Um die Machtergreifung rum entstand dann das Einheitsfrontlied und die KPD hat auch aufgehört von “Sozialfaschisten” zu schwafeln. Zumindest bis Kriegsende: Die SED war dann wieder auf dem Trichter aber das waren durch die Bank unverbesserliche Tankies die sollte man eh ignorieren.

            Da wünschte ich mir manchmal mehr Konstruktivismus wie im Europäischen Parlament, wo weniger anhand von Parteigrenzen gestimmt wird und mehr anhand der Überzeugungen der einzelnen Abgeordneten.

            Die Überzeugungen sind doch gar nicht das Problem, sondern Verrat an diesen. An der Basis geht die SPD absolut in Ordnung, dann gibt’s Delegierte die weiter delegieren und am Ende gibt’s einen Seeheimer als Kanzlerkandidaten und die Genossen folgen dem dann in den Abgrund. Dafür muss man die Partei als ganzes zur Verantwortung ziehen, und bei der SPD ist’s nunmal das Wort “Verräterpartei”. Und das zieht bei der Basis auch, bei denen sind die Bauchschmerzen nämlich echt und alles was du sagst ist “hab die doch mal nicht”.

            Wobei SPD und Basis… es gibt da einen blinden Fleck, der hat ziemlich genau die Form des Unterschieds zwischen IG Metall und FAU.