Der Bundestag wird offenbar demnächst über einen Gruppenantrag abstimmen, in dem beim Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren der AfD beantragt wird. Der Antrag wird von einzelnen Abgeordneten von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken unterstützt, nicht aber von den gesamten Fraktionen, berichtet die „Welt“. Er war demnach seit Monaten vorbereitet worden und wurde ...
Zu spät. Zu langsam. Das wird denen auf die Füße fallen, besonders im osten.
Hoffentlich geht es vor der Wahl nächstes Jahr durch.
Der beste Zeitpunkt die AfD zu verbieten war gestern. Der zweitbeste ist jetzt.
Auf jeden Fall zu spät und das war ein riesiger Fehler. Darauf aufbauend wäre es ein noch größerer Fehler, aufgrund des ersten Versäumnis jetzt nichts mehr zu machen.
Dennoch, die Zeiten von “ja nichts dagegen machen, das hilft denen nur” sind hoffentlich besiegelt.
Man sollte halt vernünftig was gegen die Machen und nicht immer nur irgendwelchen Ideologien hinterher jagen die von der Mehrheit abgelehnt werden. Anschlussfähige Politik die die Leute abholt.
Es gibt durchaus dinge die man unterlassen sollte weil es der AFD hilft… Gendern zum beispiel.
Also wenn man wegen inklusiver Sprache die AFD wählt, ist bei einem eh Hopfen und Malz verloren.
Ja Menschen von der linken Seite anzustoßen weil man immer mehr dummen Blödsinn macht hilft der AFD nunmal schau dir die Wähler Wanderung mal an.
Ooooder… Wir lassen uns nicht von irgendwelchen Faschos vorschreiben wie wir reden wollen. Ich selbst gendere in meinem Alltag auch nicht, aber wer das will soll das machen dürfen.
Der einzige Grund, dass das Thema überhaupt so aufgebauscht ist, statt in Obskurität zu versinken, ist, dass die Union meinte damit punkten zu können.
Ja Ja, ganz genau augen zu, Finger in die Ohren und “Lalalalalalala” so besiegt man die afd.
Schon mal was vom Intoleranz Paradoxon gehört? Aber was unterhalte ich mich eigentlich mit dir? Is ja noch so als könnte man von dir ne sinnvolle Beteiligung erwarten
In einem anderen Artikel hatte ich ertwas von 3-5 Jahre gelesen. Ich hoffe aber auch auf unter 1.
Ja das darf auf keinen Fall so lange dauern, bis dahin ist die Demokratie dahin. Das muss im eilverfahren durch.
Die Gefahr hätte einfach früher erkannt werden müssen. Wie lang existiert die AgD nun?
Wenn diese unterschätzt wird, hilft halt auch kein Eilantrag.
Die afd existiert zu lange, und die Idee wird leider nicht mit der AFD zusammen sterben.
Könnte auch keinen schlechteren Zeitpunkt geben um damit anzufangen. Das können die 1A für den Bundestagswahlkamps ausnutzen und sich in den Opfermythos begeben.
Solange es vorher nicht durch geht.