Ein Mindestmaß an Menschlichkeit muss gelten - auch in Kriegszeiten. Das ist das Versprechen, das sich die Welt am 12. August 1949 mit den Genfer Konventionen gab. Ratifiziert von allen Staaten gelten sie weltweit, für alle. Sie sind die Basis des humanitären Völkerrechts: In der Barbarei des Krieges verlangt es unter anderem den Schutz von Zivilpersonen und einen menschenwürdigen Umgang mit Kriegsgefangenen.
“Grund zum Feiern haben wir nicht, leider”, sagt Mirjana Spoljaric Egger, Präsidentin des IKRK, des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz. Mutmaßliche und offensichtliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht dominieren die Nachrichten - beim russischen Großangriff auf die Ukraine, im Nahost-Konflikt, im Sudan, in vielen weiteren Kriegen weltweit.
https://en.wikipedia.org/wiki/File:ICC_member_states.svgRot sind die Staaten, die die Rom-Statuten zur Gründung des IStGH / ICCs nicht unterzeichnet haben. Orange sind die Staaten, die es nach der Unterzeichnung nicht ratiifziert haben und endgültig erklärt haben, niemals ratifizieren zu wollen. Das sind USA, Russland, Sudan und Israel.
Länder die vor allem dafür bekannt sind weißen Phosphor in zivilen Gebieten einzusetzen, was die Genfer Konvention verbietet, sind v.a. Russland, Israel und die USA. z.T. gab es in den vergangenen zehn Jahren auch Einsätze, die Türkei, Azerbaidschan und Iran zugeschrieben werden. https://en.wikipedia.org/wiki/White_phosphorus_munition
Für das Chemiewaffenabkommen sieht die Karte so aus:
https://en.wikipedia.org/wiki/Chemical_Weapons_ConventionNicht unterzeichnet ist es von Nordkorea, Ägypten und Südsudan. Unterzeichnet aber nicht ratifiziert von Israel.
Länder, bei denen es über diese Liste hinaus wahrscheinlich ist, im Besitz von Chemiewaffen zu sein, findet man in dieser Liste https://en.wikipedia.org/wiki/Chemical_weapon_proliferation
Die einzige Regierung, der in den letzten 15 Jahren der Einsatz von Chemiewaffen nachgewiesen wurde, ist m.W. das Assad Regime in Syrien.
Die Genfer conventionen sind seit jeher mehr lippen Bekenntnis als alles andere, wirklich dran halten tut sich niemand in einem Krieg, gut, ein paar Kandidaten wie Iran, Türkei und Russland vernichten systematisch Zivilisten, und dann gibt’s noch Terroristen die grundsätzlich nichts von Recht und Unrecht wissen wollen, aber auch sonst ist es eher ein gut gemeinter Ratschlag als eine Pflicht für die meisten Länder und Organisationen.
Terroristen die grundsätzlich nichts von Recht und Unrecht wissen wollen,
Schwierig, Terroristen wären laut Definition als nicht-rechtmäßige Kombatanten im Falle einer Gefangennahme nicht von der genfer Konvention geschützt. Sprich sie wären keine Kriegsgefangenen sondern würde eher so wie Spione behandelt, die ebenfalls keinen geschützten Kombatanten status erhalten.
Da also ihre bloße Definition sie vom Schutz der Konvention ausschließt verstehe ich schon warum man die Konvention als ganzes ignoriert, da sie ja auch keinerlei persönlichen Mehrwert davon haben.
Terror, ausgeübt durch anerkannte Kombatanten ist wiederum zwar laut Konventionen eine verbrecherische Handlung, aber die ausübenden wären unter bestimmten Voraussetzungen trotzdem von der Konvention geschützt. Beispielsweise hat sich der IS meistens in genau dieser Grauzone bewegt.
Edit: anderes Beispiel: die deutschen Soldaten die während der Ardennenoffensive hinter der Alliierten Front in amerikanischen Uniformen getarnt Kriegshandlungen begangen haben wären übrigens nicht geschützt gewesen
ACH die Verbietet Sachen? Ich dachte immer das wäre eine to do Liste für Soldaten.
Wollen wir mal hoffen, dass trotz der Verzögerungsversuche seitens Deutschland an den Verfahren am IGH und IStGH die Verfahren gegen Israel durchgehen. Wenn sich die UN-Institutionen tatsächlich auch gegen einen Verbündeten der USA richten, dann ist es für mich ein Hoffnungsschimmer, dass das Völkerrecht nicht ganz tot ist.
