Erneut gehen die Behörden gegen Linksunten Indymedia vor. Die Polizei durchsuchte fünf Personen, die angeblich das Archiv der Seite betreiben würden. Juristen vermuten einen Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen einen freien Radiosender und bezeichnen die Durchsuchung als verzweifelte Suche nach einer Vereinigung.
Dass hinter Linksunten Indymedia ein Verein stecken soll, bestritten die Betroffenen immer wieder. […] Das Bundesverwaltungsgericht wies Klagen der Betroffenen jedoch ab, weil der vermeintliche Verein selbst klagen müsse.
Das ganze ist ein riesiger Skandal. Allein schon das "Vereins"verbot von DeMaizier war ja schon schmutzig aber es werden jetzt anscheinend regelmäßig Leute in dem ganz groben Umfeld einfach mal zuhause besucht, begründet durch reine Fiktion der Staatsanwaltschaft.
Dem stimme ich zu. Mit Realsatire meinte ich auch, hätte es sich jemand ausgedacht würden es alle als lächerlich bezeichnen. So ist es traurige Realität.
Die Durchsuchung von Radio Dreyeckland war ja noch eine Stufe weiter. Dazu passend dann die Intervention des OLG Karlsruhe, nachdem das LG die Fragwürdigkeit dieser Durchsuchung betont hatte.
Hat was von Realsatire…
Das ganze ist ein riesiger Skandal. Allein schon das "Vereins"verbot von DeMaizier war ja schon schmutzig aber es werden jetzt anscheinend regelmäßig Leute in dem ganz groben Umfeld einfach mal zuhause besucht, begründet durch reine Fiktion der Staatsanwaltschaft.
Dem stimme ich zu. Mit Realsatire meinte ich auch, hätte es sich jemand ausgedacht würden es alle als lächerlich bezeichnen. So ist es traurige Realität.
Die Durchsuchung von Radio Dreyeckland war ja noch eine Stufe weiter. Dazu passend dann die Intervention des OLG Karlsruhe, nachdem das LG die Fragwürdigkeit dieser Durchsuchung betont hatte.