Auf die Pünktlichkeit der Züge hätte eine Zerschlagung des Konzerns keine Effekte, sagt Verkehrsminister Wissing. Stattdessen brauche die Deutsche Bahn schnell Geld für Sanierungen. Der Haushaltsausschuss müsse zurückgehaltene Mittel freigeben.
Mit einem Maulkorb der Parteiführung durfte er wohl nicht.
Also zumindest formell sind gewählte Parlamentarier als auch Minister in ihrem Amt frei und nicht an Parteipolitik gebunden.
Die Frage ist, ob und wie viel innerparteilichen Konflikt man eingehen will.
Wie stark der Einfluss ist, hat man an der Abstimmung zur Ehe für Alle gesehen. Hätte Merkel das nicht offiziell zur Gewissensentscheidung gemacht, wär das nicht durchgekommen.
Merkel-Kabinette hatten schon einige krasse Entscheidungen durchzuführen: Finanzkrise, Griechenland, Wehrpflicht, Fukushima, Krim, Geflüchtete, Paris (Klima, Terror), Trump, Ehe für Alle, Kohle, NSU usw.
Ich denke nicht dass sie immer richtig gehandelt haben, aber ich wollte nur mal sagen wie viele Entscheidungen das waren ohne das Merkel da politisch groß Schaden genommen hat. Scholz und Merz wirken jetzt schon politisch krass ausgebrannt.
Du musst halt bedenken, wenn du nicht der Parteilinie folgst hast du Genau eine Amtszeit. Du wirst halt einfach beim nächsten mal nicht mehr in die entsprechenden Listen mit aufgenommen und wirst dadurch halt politisch bedeutungslos.
Jetzt loben ihn viele für die Entscheidung aus der Partei auszutreten und im Amt zu bleiben.
Dabei wurde auch mehrfach erwähnt, dass er ja auch die Bezüge gar nicht nötig hätte.
Dieser Mut hätte vor ein paar Jahren vielleicht noch was bewirken können.
Also zumindest formell sind gewählte Parlamentarier als auch Minister in ihrem Amt frei und nicht an Parteipolitik gebunden.
Die Frage ist, ob und wie viel innerparteilichen Konflikt man eingehen will.
Wie stark der Einfluss ist, hat man an der Abstimmung zur Ehe für Alle gesehen. Hätte Merkel das nicht offiziell zur Gewissensentscheidung gemacht, wär das nicht durchgekommen.
Merkel-Kabinette hatten schon einige krasse Entscheidungen durchzuführen: Finanzkrise, Griechenland, Wehrpflicht, Fukushima, Krim, Geflüchtete, Paris (Klima, Terror), Trump, Ehe für Alle, Kohle, NSU usw.
Ich denke nicht dass sie immer richtig gehandelt haben, aber ich wollte nur mal sagen wie viele Entscheidungen das waren ohne das Merkel da politisch groß Schaden genommen hat. Scholz und Merz wirken jetzt schon politisch krass ausgebrannt.
Du musst halt bedenken, wenn du nicht der Parteilinie folgst hast du Genau eine Amtszeit. Du wirst halt einfach beim nächsten mal nicht mehr in die entsprechenden Listen mit aufgenommen und wirst dadurch halt politisch bedeutungslos.
Jetzt loben ihn viele für die Entscheidung aus der Partei auszutreten und im Amt zu bleiben.
Dabei wurde auch mehrfach erwähnt, dass er ja auch die Bezüge gar nicht nötig hätte.
Dieser Mut hätte vor ein paar Jahren vielleicht noch was bewirken können.