Bei seinem Nein zu den von der Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörpern sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom designierten US-Präsidenten…

  • Quittenbrot
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    1 day ago

    Beispielsweise hat Deutschland sich bei Rüstungslieferungen an die Ukraine so lange zurückgehalten, bis die USA vergleichbare Güter geliefert haben.

    Deutschlands internationale Hasenfüßigkeit ist allerdings keine Erfindung der Ampel, sondern fester Bestandteil der Bundesrepublik seit 1949. Würde ich also dieser Regierung speziell nicht zum Vorwurf machen.

    Deutschland beteiligt sich mit Waffenlieferungen und diplomatischer Unterstützung indirekt an israelischen Kriegsverbrechen

    Auch hier: die deutsche Unterstützung Israels ist keine Erfindung der Ampel, sondern immer schon Bestandteil der Bundesrepublik gewesen. Eine Unterstützung, die ihren Kern in der Tatsache hat, dass Israel seit der Geburtsstunde von lauter Ländern umgeben war, die es direkt wieder von der Landkarte tilgen wollten - und das ja dann auch mehrfach probiert haben. Deutschland wird die Unterstützung realistisch also erst reduzieren, wenn man sicher sein kann, dass auch Israels Nachbarn auf friedliche Koexistenz setzen, statt darauf zu spekulieren, dass man ein international geächtetes Israel mitsamt seiner (nichtarabischen) Einwohner dann wieder ins Meer treiben kann. Die Unterstützung Israels ist kein Selbstzweck, sondern Reaktion auf die stetige Bedrohung dieses kleinen Landes durch seine Nachbarn. Schafft die arabische Welt hier eine tragfähige Lösung, wird auch die Notwendigkeit der Unterstützung durch “den Westen” wegfallen.

    Aber wie gesagt, keine neue Entwicklung durch die Ampel in meinen Augen.

    Ambitionen einer europäischen Verteidigungsstruktur, wie sie von Frankreich kommen, wurden von der Ampel auf die lange Bank geschoben

    Das Problem ist halt, dass Rüstungsprojekte in Europa chronisch beschissen laufen. Gerade im Zusammenwirken mit Frankreich (Vorgeschichte Tornado + Eurofighter, MGCS, FCAS…) zeigt sich immer das Problem, dass zu viele Köche gerne den Brei verderben, wenn man sich nicht wirklich auf ein gemeinsames Rezept einigen kann. Die Amis sind alleine, haben eine riesige Rüstungsindustrie und viel mehr Praxis darin, große Rüstungsprojekte durchzuziehen. Durch Russlands Invasion musste es bei uns plötzlich alles schnell gehen, um die Versäumnisse seit 1990 wieder aufzuholen. Dann greift man eben lieber zur verfügbaren (amerikanischen) Stangenware im Regal, statt auf Entwicklungen ab 2028 oder so zu setzen. Uns fällt halt jetzt auf die Füße, was wir die letzten 35 Jahre falsch gemacht haben. Man kann nur hoffen, dass ein entsprechendes Umdenken einsetzt.

    Es bräuchte auch keine massive Aufrüstung, um Deutschland Verteidigungsfähig zu machen.

    Wenn wir uns tatsächlich unabhängig von den bisher über die Amerikaner bezogenen militärischen Leistungen machen möchten, um tatsächlich selbst Verteidigungsfähigkeit, Abschreckung und Machtprojektion zu betreiben, leider doch. Das fängt bei ganz banalen Dingen wie Logistik an und hört mit sowas wie elektronischer Gefechtsfeldaufklärung auf.

    dann sieht man, wie der Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- auf eine Interventionsarmee an der Realität vorbeigelaufen ist.

    Vollkommen richtig. Die meisten haben halt nicht mehr mit einem großen klassischen Landkrieg in Europa gerechnet. Das gilt es jetzt zu beheben. Aber es war ja nicht nur ein Verschieben der Kräfte hin zur Expeditionsarmee, sondern eben auch ein massiver Abbau an Kräften. Das muss alles wieder behoben werden. Mit entsprechenden Kosten, fürchte ich.