Hiermit möchte ich zum einen herzlich alle im Forum begrüßen, die möglicherweise der Adresse auf der Pinnwand besagter Konferenz gefolgt sind! Zum anderen könnten wir an dieser virtuellen Pinnwand hier Eindrücke, Inhalte und Perspektiven sammeln. Gerne auch separate Beiträge im Forum oder ganz woanders erstellen, die können dann ja auch hier verlinkt werden.

Zur Erklärung: Ab dem letzten Freitag fand in Stuttgart-Bad Cannstatt die für alle offene Konferenz Mobilität für alle statt, ausgerichtet vom lokalen Klima-Aktionsbündnis Kesselbambule (Mastodon: @kessel_bambule@climatejustice.global) und Ende Gelände Süd (@ende_gelaende@climatejustice.global).

Schon die Räumlichkeiten der Kultur-Initative PRISMA sind bemerkenswert, da diese neben anderen eine Passage hergerichtet hat und zwischennutzt für Veranstaltungen, regelmäßiges gemeinsames Kochen (s. Kontext-Artikel) oder Fahrräder reparieren (https://bikekitchen-stuttgart.de/) u. a. Ein gute Sache, dass und für was hier mit einst ungeliebtem Bestand gearbeitet wird.

Es gab Vorträge, Vernetzungstreffen und Workshops, man konnte sich fürs Mithelfen bei Aufbau, Kochen, Awareness etc. melden. Es kamen auch Gruppen z. B. aus Bayern und NRW, und es gab etwa altersmäßig eine gute Mischung. Die Atmosphäre empfand ich als sehr angenehm und konstruktiv.

Ich selbst habe nur teilweise dabei sein können, zudem fanden Veranstaltungen auch parallel statt. Mit dem Entziffern meiner Notizen werde ich noch ein Weilchen beschäftigt sein, aber wichtiger ist mir jetzt der Versuch noch ein paar andere Stimmen zu finden.

Inhaltlich wurde immer wieder deutlich, dass man über die gegenwärtige Mobilität schlecht sprechen kann, wenn man nicht den Zusatz “…im kapitalistischen System” mitdenkt. Entsprechend müssen sich auch Zukunftsvisionen damit auseinandersetzen. Vernetzung statt Vereinzelung und das Wissen um Möglichkeiten (etwa der Vergesellschaftung gemäß Grundgesetz) können dabei helfen.

Einige Aspekte tauchen im sehenswerten Dokumentarfilm VerkehrsWendestadt Wolfsburg - Den automobilen Konsens aufbrechen (56 min.) auf, der gezeigt wurde und der hier auf labournet.tv angeschaut werden kann.

Also - sagt gerne Hallo und berichtet!

[Edit: Yes, we can…aber es heißt trotzdem Cannstatt]

#mobilität #infrastruktur #wirtschaft #gerechtigkeit

  • borisentiuOPM
    1·
    17 days ago
    Zusammenfassung einiger Punkte
    • Vergesellschaftung bedeutet Änderungen der Eigentumsform, des Wirtschaftszwecks (Gemeinwohl- statt Profitorientierung) und eine Demokratisierung
    • In der Weimarer Republik war die sog. Sozialisierung des Bergbaus im Gespräch, der Prozess wurde dann aber verschleppt und es kam zu keinem Ergebnis
    • Begriffe wie ‘Gemeinwirtschaft’ hatten auch danach noch breite Unterstützung, tauchten auch bei der CDU auf (Beispiel von 1947, nicht aus Vortrag
    • Art. 15 des Grundgesetzes ermöglicht explizit den Übergang in eine andere Wirtschaftsform. Ob und wie hoch entschädigt wird ist offen.
    • Diese Vergesellschaftung wurde noch nie angewendet (Die FDP möchte den Artikel immer mal wieder heraushaben…)
    • Verstaatlichung ist etwas anderes, hier wird nach Art. 14 zum Marktwert entschädigt. Das passiert öfter im Zuge des Straßenbaus etc.
    • England 1976: Im Lucas-Plan forderten die Beschäftigten einer Rüstungsfabrik statt Stellenabbau die Umstellung auf sozial nützliche Produkte und schlugen über 150 vor, darunter Windturbinen, Wärmepumpen und Technik für energieeffizientere Gebäude (Der im Wikipedia-Artikel erwähnte Dokumentarfilm von 2016)
    • ‘Deutsche Wohnen und Co. enteignen’: Enteignen für manche Reizwort, hat bei Volksentscheid in Berlin aber gezogen (Fraglich, ob ‘Deutsche Wohnen kommunalisieren’ gleich erfolgreich gewesen wäre…). Erfolg auch in Bezirken, die ansonsten hohe AfD-Werte und niedrige Zustimmung zu Klimaentscheid hatten. Politik setzt noch nicht um, könnte aber mit sog. Gesetzesvolksentscheid gezwungen werden.
    • Vergesellschaftungsplan für ‘DW und Co. enteignen’ (zu Anstalt des öff. Rechts mit Räten) passt so nicht für Mobilitätssektor
    • Ziele: Mobilität als demokratisches Gemeingut, Umkehrung MIV und Umweltverbund-Anteile, Ausbau ÖPNV; Lückenschluss auf dem Land etc.
    • Vergesellschaftung + Konversion + Demokratische Planung müsste zusammengedacht werden, aber durchaus Henne/Ei-Problematik
    • Strategische Ansatzpunkt: Es ist sowieso mit massiven Staatsinterventionen zu rechnen, da könnte man argumentieren, dass das Geld und Planung in Verkehrswende und nicht Status quo fließt
    • Hürden: Juristische Detailfragen rund um die GG-Formulierung; IG Metall auf Kurs grüner Kapitalismus und Vorbereitung auf Abwehrkämpfe (s. auch Vortrag Katharina Keil); Beschäftigte sehen manche Produktionsumstellungen als praktikabler an als andere (z.B. Straßenbahnfertigung eher Manufakturlogik als Fließband)
    • Vergesellschaftung z.B. von VW kurzfristig schwierig, aber das richtige Ziel. Wenn nicht jährlich 4 Mrd. Euro nach oben abfließen würden, wären auch andere Margen profitabel als die von SUV/Luxusautos.
    • Klimabewegung: Lernen von Wissen vor Ort, Projekte mit Strahlkraft (Amsel44, GKN etc.)
    • Korrekturen, Ergänzungen?