Auch CDU-Chef Friedrich Merz geht wie Minister Robert Habeck juristisch gegen Beleidigungen vor. In mindestens Fällen kam es dabei zu Hausdurchsuchungen.
Ich will ehrlich sein. Natürlich gehören Straftaten im Internet verfolgt. Aber, dass das …
Die 50-Jährige, selbst in Psychotherapie und von der Formulierung aufgebracht, kommentierte: “Eure Wortwahl ist wirklich unter aller Sau. ‘Therapiesitzung’ in diesem Kontext ist für psychisch kranke Menschen ein Schlag ins Gesicht. Löscht euch ihr Arschlöcher.”
… in 2024 eine Straftat ist, die großartig verfolgt wird und in Folge enorme Kosten verursacht, ist nur noch ein schlechter Witz.
Deutschland 2024.
Edit:
Vielleicht auch noch wichtig:
Friedrich Merz unterschrieb Strafantrag persönlich
Ich weiß gar, wie oft ich schon Kommentare gelesen habe, dass Menschen sich suizidieren sollen, dass sie aufgehängt werden sollen, dass man ihre Adresse kenne und vorbei komme. Vieles davon wird nicht zu Ende verfolgt, selbst wenn Strafanzeigen gestellt werden.
Und dann gibt es Hausdurchsuchungen, weil Spitzenpolitikys wertende, aber nicht weiter schlimme Beleidigungen wie “Arschloch” anzeigen.
Vielleicht sollten wir einfach mal simpel gehen Merz hetzen im Sinne von “Merz verursacht so viel Kosten beim Staat wie x Bürgergeld Empfänger, um bei 50 jähriger Frau wegen milder Beleidigung eine Hausdurchsuchung zu veranlassen”
Ja ich weiß, Batman zerbricht Gewehr “wir nutzen sowas nicht” Meme
Ich will ehrlich sein. Natürlich gehören Straftaten im Internet verfolgt. Aber, dass das …
… in 2024 eine Straftat ist, die großartig verfolgt wird und in Folge enorme Kosten verursacht, ist nur noch ein schlechter Witz.
Deutschland 2024.
Edit:
Vielleicht auch noch wichtig:
Ich weiß gar, wie oft ich schon Kommentare gelesen habe, dass Menschen sich suizidieren sollen, dass sie aufgehängt werden sollen, dass man ihre Adresse kenne und vorbei komme. Vieles davon wird nicht zu Ende verfolgt, selbst wenn Strafanzeigen gestellt werden.
Und dann gibt es Hausdurchsuchungen, weil Spitzenpolitikys wertende, aber nicht weiter schlimme Beleidigungen wie “Arschloch” anzeigen.
Welch ein toller Hecht, hoffe, dass dies ihm in paar Prozentpunkte kostet.
Muss er doch, wenn es verfolgt werden soll, oder? Ist halt noch ein Wisch, den das Mitarbeity hinhält.
Pimmelgate 2.0
Vielleicht sollten wir einfach mal simpel gehen Merz hetzen im Sinne von “Merz verursacht so viel Kosten beim Staat wie x Bürgergeld Empfänger, um bei 50 jähriger Frau wegen milder Beleidigung eine Hausdurchsuchung zu veranlassen”
Ja ich weiß, Batman zerbricht Gewehr “wir nutzen sowas nicht” Meme
Ob das jetzt eine Hausdurchsuchung rechtfertigt, weiß ich nicht, aber jemand anders als Merz, kann den Strafantrag gar nicht stellen:
(1) Ist die Tat nur auf Antrag verfolgbar, so kann, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, der Verletzte den Antrag stellen.
https://dejure.org/gesetze/StGB/77.html