Waffen an Israel: VG Frankfurt soll erneut entscheiden [NGO klagt erneut]

www.lto.de

Waffen an Israel: VG Frankfurt soll erneut entscheiden [NGO klagt erneut]

www.lto.de

SalehM to

NahostDeutsch · 5 days ago

Waffen an Israel: VG Frankfurt soll erneut entscheiden

www.lto.de

Israel steht wegen seiner Kriegsführung in Gaza in der Kritik. Doch Deutschland erhöht die Rüstungsexporte wieder. Eine NGO klagt nun zum zweiten Mal dagegen.

You must log in or register to comment.

Chat

Nahost

nahost

Create a post

You are not logged in. However you can subscribe from another Fediverse account, for example Lemmy or Mastodon. To do this, paste the following into the search field of your instance: !nahost@feddit.org

Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum “nahen Osten”. Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

Visibility: Public

This community can be federated to other instances and be posted/commented in by their users.

9 users / day
39 users / week
186 users / month
362 users / 6 months
21 local subscribers
71 subscribers
184 Posts
188 Comments
Modlog

mods:
Saleh