• EherVielleichtOP
      link
      fedilink
      arrow-up
      15
      ·
      2 months ago

      Noch skandalöser an CumCum-Geschäften ist, dass auch Sparkassen und Volksbanken sich an den Geschäften beteiligt haben. Vor allem die „gemeinwohlorientierten“ Sparkassen, bei denen Lokalpolitiker*innen in den Verwaltungsräten sitzen, schulden der Öffentlichkeit Antworten. Wir haben deswegen bei allen 50 Sparkassen in Baden-Württemberg nachgefragt. 40 Prozent gaben uns keine Antwort oder Auskunft darüber, ob sie sich an CumCum-Geschäften beteiligt haben oder nicht.

      Die CumCum-Geschäfte der Sparkassen und Volksbanken Anders als bei CumEx beteiligten sich auch Sparkassen und Volksbanken an den CumCum-Geschäften. Doch die Banken schulden der Öffentlichkeit immer noch Antworten bezüglich ihrer Rolle bei den illegalen Geschäften. Finanzwende hat deswegen nachgefragt.

      „Bankenrettung, mal anders“ Spätestens seit 2016 sollten die Finanzverwaltungen der Länder eigentlich mit voller Energie daran arbeiten, die CumCum-Gelder zurückzufordern. Zahlreiche Staatsanwaltschaften sollten Ermittlungen dazu aufnehmen. Schließlich haben sich hier Menschen auf Kosten der Allgemeinheit Milliarden von Euro erschlichen.

      Doch weder die Finanzverwaltungen noch die Staatsanwaltschaften scheinen das Thema entschieden anzugehen. Der große Skandal dahinter: Dies schien lange politisch genau so gewollt.

      Im November 2016 schickte das Bundesfinanzministerium (BMF) ein Schreiben an die Bundesländer, in dem der Großteil der CumCum-Geschäfte quasi reingewaschen wurde. Das Schreiben wurde Berichten zufolge auch unter Druck einzelner Landesregierungen verfasst, die ihre involvierten Landesbanken vor hohen Rückforderungen schützen wollten, allen voran: Hessen.

      Quelle