D_a_X to DeutschlandDeutsch · 2 days agoÜberwachungspaket: Ampel will anlasslose Personenkontrollen und Durchsuchungen fast überallnetzpolitik.orgexternal-linkmessage-square25fedilinkarrow-up165arrow-down10cross-posted to: dachdeutschlandwehrhaftedemokratie
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minus-square5ibelius9insterberglinkfedilinkDeutscharrow-up15·1 day agoIch wünschte, es würde der folgende Grundsatz in der Gesetzgebung gelten: Schaffe jedes Gesetzt so, dass es Autoritären, sollten sie an die Macht kommen, das Unterdrücken und Überwachen möglichst schwer macht.
Ich wünschte, es würde der folgende Grundsatz in der Gesetzgebung gelten:
Schaffe jedes Gesetzt so, dass es Autoritären, sollten sie an die Macht kommen, das Unterdrücken und Überwachen möglichst schwer macht.