D_a_X to DeutschlandDeutsch · 3 months agoÜberwachungspaket: Ampel will anlasslose Personenkontrollen und Durchsuchungen fast überallnetzpolitik.orgexternal-linkmessage-square25fedilinkarrow-up166arrow-down10cross-posted to: dachdeutschlandwehrhaftedemokratie
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minus-square5ibelius9insterberglinkfedilinkDeutscharrow-up15·3 months agoIch wünschte, es würde der folgende Grundsatz in der Gesetzgebung gelten: Schaffe jedes Gesetzt so, dass es Autoritären, sollten sie an die Macht kommen, das Unterdrücken und Überwachen möglichst schwer macht.
Ich wünschte, es würde der folgende Grundsatz in der Gesetzgebung gelten:
Schaffe jedes Gesetzt so, dass es Autoritären, sollten sie an die Macht kommen, das Unterdrücken und Überwachen möglichst schwer macht.