Ampelkoalition: FDP-Generalsekretär wirbt für Koalition mit der Union
www.zeit.de
Bijan Djir-Sarai spricht sich für ein schwarz-gelbes Bündnis aus. SPD und Grüne hätten nicht die richtigen Konzepte, um Probleme wie den Klimawandel zu lösen.

Bijan Djir-Sarai spricht sich für ein schwarz-gelbes Bündnis aus. SPD und Grüne hätten nicht die richtigen Konzepte, um Probleme wie den Klimawandel zu lösen.

Der Generalsekretär der FDP Bijan Djir-Sarai gibt sich überzeugt, eine schwarz-gelbe Regierungskoalition wäre besser geeignet, die Probleme des Landes zu analysieren und Lösungen zu finden. SPD und Grünen mangele es an den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Klimakrise, sagte er Bild am Sonntag.

[…]

  • Undertaker@feddit.deDeutsch
    0·
    9 months ago

    Verbrenneraus zählt nicht, denn die EU hat hier Wort gebrochen. Wurde von Habeck bestätigt.

    Zum Klimageld steht auch nicht im Vertrag, dass das kommt, nur dass die Voraussetzungen geschaffen werden

    Besseres Beispiel: Gebäudeenergiegesetz

    • Killing_Spark@feddit.deDeutsch
      0·
      9 months ago

      Verbrenneraus zählt nicht, denn die EU hat hier Wort gebrochen. Wurde von Habeck bestätigt.

      Hast du dazu ne Quelle?

      Zum Klimageld steht auch nicht im Vertrag, dass das kommt, nur dass die Voraussetzungen geschaffen werden

      Wörtlich steht da drin:

      Um einen künftigen Preisanstieg zu kompensieren und die Akzeptanz des Marktsystems zu gewährleisten, werden wir einen sozialen Kompensationsmechanismus über die Abschaffung der EEG- Umlage hinaus entwickeln (Klimageld)

      Das kann man jetzt so interpretieren wie es die FDP wohl tut, dass man auf Papier festhält was gehen würde aber es dann nicht umsetzt. Ich würde behaupten, dass das keinen Sinn macht eine solche Absicht in einem Koalitionsvertrag festzuhalten. Da soll ja drinstehen was man alles sinnvolles schon weiß was man gemeinsam umsetzen möchte. Sich vorzunehmen was man mal der nächsten Regierung für tolle Ideen aufschreiben kann aber sie dann selber nicht umzusetzen klingt nach Quatsch. Warum würde man es nicht selber umsetzen?

      Besseres Beispiel: Gebäudeenergiegesetz

      Ich lass das oft außen vor weil die Diskussion darum so ein rießiger Haufen Scheisse geworden ist durch den ich mich nicht noch mal durcharbeiten möchte. Aber ja auch da hat die FDP einen Rückzieher gemacht.