"Keine Koalition mit den Kreml-Leuten vom BSW"
www.n-tv.de
Keine Koalition mit der AfD und den "Kreml-Leuten" vom BSW: Die Spitzenkandidatin der Grünen in Sachsen, Katja Meier, grenzt sich vor der Landtagswahl klar ab. Das BSW ist für sie eine Partei, die einem autoritären Regime wie in Moskau das Wort rede.
  • YourPrivatHater@ani.socialDeutsch
    243·
    4 months ago

    Ich weiß ja nicht, aber die Grünen sind in Sachsen quasi irrelevant. Trotzdem vernünftiges mindset, mit roten Nazis darf man genauso wenig zusammen arbeiten wie mit blauen oder braunen.

    • HubiOPDeutsch
      16·
      4 months ago

      Ich hab mich hauptsächlich über die klaren Worte im Bezug auf BSW gefreut. Immer schön, wenn Politiker das Kind beim Namen nennen.

    • federal reverseDeutsch
      72·
      4 months ago

      Die Grünen sind in sächsischen Umfragen über 5% und Teil der aktuellen Regierung und stellen zwei Ministys. Das ist sicher nicht der Wunschtraum, aber es ist auch keine Irrelevanz.

      Und die sächsische CDU braucht leider dringend Grüne und SPD, um einigermaßen stabil demokratisch zu bleiben.

      • YourPrivatHater@ani.socialDeutsch
        32·
        4 months ago

        Die CDU hat bereits angekündigt das sie mit der BSW durchaus Koalitiren würden außerdem steht rein logisch leider auch BSW+AFD im raum, zusätzlich haben Umfragen in Sachsen in den letzten Jahren immer eine relativ zu anderen Bundesländern große tolleranz, 5% ist knapp über der Hürde.

        Auch sollte man mal schauen ob das rein rechnerisch überhaupt noch klappen kann, CDU SPD und Grüne kommen gesamt auf ca 41% das ist eine Minderheitsregierung. Wobei BSW und afd auf 46% kommen, Tendenz steigend.

        Es ist hart aber die Grünen sind so oder so irrelevant, regierungstechnisch haben sie jetzt shon kaum macht und das wird sich bei der nächsten Wahl verstärken.

        (selbst wenn man rein hypothetisch auch noch FDP und Linke zu CDU SPD und Grüne packen würde kämen die nur auf 47% wobei diese nicht mal in den Landtag kommen würden 5% Hürde und so)

        (ich hab die Berechnungen mit Wähler stimmen nicht Sitzplatz stimmen gemacht, dumme Aktion von mir, die Aussage ist trotzdem richtig, siehe Quelle)

        Quelle: https://dawum.de/Sachsen/

        • federal reverseDeutsch
          3·
          4 months ago

          Selbst außerhalb der Regierung wären Grüne und SPD als Opposition relevant. Und wenn eine dieser beiden Parteien im Parlament wegfiele, hieße das automatisch mehr Sitze und mehr Mitsprache für eine konservative, nationalistische oder rechtsextreme Partei.

          • YourPrivatHater@ani.socialDeutsch
            12·
            4 months ago

            Das ist ja logisch, aber rein logisch ist auch, dass eine Partei die knapp an der Grenze zu “Sonstiges” steht von der irrelevanz zumindest stak bedroht ist, bzw an der irrelevanz schabt. Das gleiche gilt wie gesagt auch für die SPD.

            • federal reverseDeutsch
              5·
              4 months ago

              Diese Sorte Defätismus (nicht Realismus!), die du hier an den Tag legst, hilft drei Wochen vor der Wahl absolut gar niemandem sondern macht nur schlechte Laune. Das schreckt im schlechtesten Fall noch mehr Leute davon ab, links der Mitte zu wählen.

              • YourPrivatHater@ani.socialDeutsch
                12·
                4 months ago

                Es ist kein Defätismus einfach mal zahlen durchgerechnet zu haben, und zu sagen das die Grünen leider Richtung Bedeutungslosigkeit ziehen auch nicht, genauso wenig wie zu sagen, dass eine Schwarz Rot Grüne Koalition keine Mehrheit mehr bekommen kann. Ich wohne nicht in Sachsen, aber einige meiner Freunde, und diese Freunde sind gerade größtenteils dabei auszuwandern (teils aus Deutschland, teils nur aus dem Osten)

                Ich finde es arrogant zu sagen, dass zahlen einfach mal durchgerechnet zu haben und realistische Chancen einzuordnen Defätismus sein soll, die afd wird laut Umfragen stärkste Kraft und eine coalition zwischen afd und BSW ist wie gesagt rechnerisch und politisch möglich. Und das man in Sachen zum regieren rein rechnerisch nur 3 Möglichkeiten hat, ist auch klar, Minderheitsregierung (was ja in Thüringen schon nicht geklappt hat) CDU+BSW oder AFD (wobei letzteres politischer Selbstmord wäre und das zu Recht) oder BSW+AFD alles andere ist Utopistisch und verschließt die Augen vor der Realität.

                • federal reverseDeutsch
                  4·
                  4 months ago

                  Du bist sehr hart in deiner Haltung, dass parlamentarische Opposition komplette Irrelevanz bedeutet. Tut es nun mal nicht—parlamentarische Opposition bietet jede Menge Möglichkeiten mitzuwirken, auch medial und auch, wenn man nicht oft entscheiden kann. Sobald man aus dem Parlament ist, wird sinnvolle Mitwirkung bedeutend schwieriger und jeglicher medialer Fokus ist weg. Und parlamentarische Opposition ist bei Umfragewerten jeweils zwischen 5 und 8% für SPD und Grüne extrem realistisch.

                  Dir mag Sachsen (und Brandenburg und Thüringen) weitgehend egal sein, aber das hat natürlich Auswirkungen auf den Rest Deutschlands.