Die These, dass ein AfD-Verbot Repressionen gegen linke Kräfte stärken würde, während die Alternative eine faschistische Machtübernahme ist, zählt 1 und 1 einfach nicht zusammen.
Ein AfD Verbot verschiebt die politischen Kräfte zwangsweise aus dem Rechtsextremen zurück. Es schafft auch eine Grundlage, um dann die Verfassungsfeinde bei Union, FDP, SPD und Grünen als solche anzugreifen. Deswegen sträuben sich diese Parteien auch z.T. gegen ein Verbotsverfahren. Die AfD hat den Meinungskorridor immer weiter nach rechts verschoben, sodass Rechtsextreme als Mitte daherkommen und echte Sozialdemokraten wie Ramelow als Linksextrem angegrifren werden können. Wenn man das wieder zurückverschiebt schützt das vor Repressionen.
während die Alternative eine faschistische Machtübernahme ist,
Ich teile diese mMn falsche Dichotomie nicht.
Ein AfD Verbot verschiebt die politischen Kräfte zwangsweise aus dem Rechtsextremen zurück.
Wie darf ich mir dar vorstellen? Hören Faschos dann auf politisch zu wirken, oder gehen die halt gut vernetzt in den Untergrund? Ist ja nicht so, dass eine AfD Parteimitgliedschaft vor Polizeirepression rechter Kräfte schützen würde. Die Nazis sind dann ja nach, wie vor da.
Es schafft auch eine Grundlage, um dann die Verfassungsfeinde bei Union, FDP, SPD und Grünen als solche anzugreifen.
Sorry, so verfassungsfeindlich, wie du dir das ausmahlst int das AfD Parteiprogramm nicht. Die Überschneidungen mit Union, SPD, FDP und Grünen sind tatsächlich ziemlich viel. Man sieht das sehr gut, wenn man bedenkt, dass die Ampel schon AfD-Programmatik umgesetzt hat. Das ist doch dann bloß noch Symkolpolitik.
Die AfD hat den Meinungskorridor immer weiter nach rechts verschoben, sodass Rechtsextreme als Mitte daherkommen und echte Sozialdemokraten wie Ramelow als Linksextrem angegrifren werden können. Wenn man das wieder zurückverschiebt schützt das vor Repressionen.
Wenn du Marx ernst nimmst, dann bist du leider kein Verfassungspatriot, sorry. Die Verfassung ist nach rechts offener, als nach links, weil rechte Politik und Verfassung den Kapitalismus wollen.
Die These, dass ein AfD-Verbot Repressionen gegen linke Kräfte stärken würde, während die Alternative eine faschistische Machtübernahme ist, zählt 1 und 1 einfach nicht zusammen.
Ein AfD Verbot verschiebt die politischen Kräfte zwangsweise aus dem Rechtsextremen zurück. Es schafft auch eine Grundlage, um dann die Verfassungsfeinde bei Union, FDP, SPD und Grünen als solche anzugreifen. Deswegen sträuben sich diese Parteien auch z.T. gegen ein Verbotsverfahren. Die AfD hat den Meinungskorridor immer weiter nach rechts verschoben, sodass Rechtsextreme als Mitte daherkommen und echte Sozialdemokraten wie Ramelow als Linksextrem angegrifren werden können. Wenn man das wieder zurückverschiebt schützt das vor Repressionen.
Ich teile diese mMn falsche Dichotomie nicht.
Wie darf ich mir dar vorstellen? Hören Faschos dann auf politisch zu wirken, oder gehen die halt gut vernetzt in den Untergrund? Ist ja nicht so, dass eine AfD Parteimitgliedschaft vor Polizeirepression rechter Kräfte schützen würde. Die Nazis sind dann ja nach, wie vor da.
Sorry, so verfassungsfeindlich, wie du dir das ausmahlst int das AfD Parteiprogramm nicht. Die Überschneidungen mit Union, SPD, FDP und Grünen sind tatsächlich ziemlich viel. Man sieht das sehr gut, wenn man bedenkt, dass die Ampel schon AfD-Programmatik umgesetzt hat. Das ist doch dann bloß noch Symkolpolitik.
Wenn du Marx ernst nimmst, dann bist du leider kein Verfassungspatriot, sorry. Die Verfassung ist nach rechts offener, als nach links, weil rechte Politik und Verfassung den Kapitalismus wollen.