Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag stattgegeben und die für Freitag geplante abschließende Beratung des Heizungsgesetzes vorerst gestoppt. Damit kann es vor der Sommerpause nicht mehr verabschiedet werden.
Achso, wenn das so ist sollte man vielleicht die Theorie an die Praxis annähern und das Abstimmen über neue Gesetze im Bundestag einfach ganz weglassen.
Nicht ganz weglassen, aber ja, in der Praxis könnte man Gesetzesvorlagen der Regierung als angenommen betrachten, falls nicht mehr Abgeordnete aus der Regierungskoalition Einspruch einlegen, als die Regierungskoalition Sitze über der absoluten Mehrheit hat. Das würde vermeiden, dass Oppositionsparteien (wie die AfD es am Anfang praktiziert hat) Obstruktion betreiben können, indem sie zu Abstimmungen vollzählig im Plenum anwesend sind.
Sorry, wenn ich da ein wenig zynisch bin, aber in meinen Augen ist der parlamentarische Prozess in Deutschland vor allem ein großes Theater, was dann mit so Phrasen wie “Arbeitsparlament” oder “Sternstunden des Parlamentarismus” (wenn das Parlament ausnahmsweise tatsächlich funktioniert, was hauptsächlich bei medizinethischen Fragen wie Abtreibung oder Sterbehilfe der Fall ist) beschönigt wird.
Achso, wenn das so ist sollte man vielleicht die Theorie an die Praxis annähern und das Abstimmen über neue Gesetze im Bundestag einfach ganz weglassen.
Nicht ganz weglassen, aber ja, in der Praxis könnte man Gesetzesvorlagen der Regierung als angenommen betrachten, falls nicht mehr Abgeordnete aus der Regierungskoalition Einspruch einlegen, als die Regierungskoalition Sitze über der absoluten Mehrheit hat. Das würde vermeiden, dass Oppositionsparteien (wie die AfD es am Anfang praktiziert hat) Obstruktion betreiben können, indem sie zu Abstimmungen vollzählig im Plenum anwesend sind.
Sorry, wenn ich da ein wenig zynisch bin, aber in meinen Augen ist der parlamentarische Prozess in Deutschland vor allem ein großes Theater, was dann mit so Phrasen wie “Arbeitsparlament” oder “Sternstunden des Parlamentarismus” (wenn das Parlament ausnahmsweise tatsächlich funktioniert, was hauptsächlich bei medizinethischen Fragen wie Abtreibung oder Sterbehilfe der Fall ist) beschönigt wird.