• rhabarba@feddit.deOP
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      1 year ago

      Wikipedia:

      Das tatsächlich höchste Amt der Volksrepublik China ist das des Staatspräsidenten. Er unterschreibt die vom Nationalen Volkskongress verabschiedeten Gesetze, die erst dadurch in Kraft treten. Außerdem ernennt und entlässt er den Ministerpräsidenten und dessen Stellvertreter, die Staatskommissare sowie die Minister. Nur er kann den Kriegszustand erklären.

      Klingt jetzt erst mal nach genau so viel Diktatur wie Deutschland. China ist faktisch ein Einparteienstaat, das ist aber nicht dasselbe wie eine Diktatur.

      • AggressivelyPassive@feddit.de
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        1 year ago

        Ahja, das ist praktischerweise aber genau nicht die Definition, nach der du gesucht hast. Könnte man da vielleicht vermuten, dass du das mit Absicht machst?

      • huusmuus@feddit.de
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        1 year ago

        Merkmale von Diktaturen (nicht alle sind immer gleich ausgeprägt):

        • Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das Machtmonopol. Eine Gewaltenteilung ist nicht gewährleistet.
        • Grundrechte werden abgeschafft.
        • Der gesellschaftlich-politische Pluralismus wird außer Kraft gesetzt. (Ausschaltung einer Opposition)
        • Schaffung einer Einheitspartei mit Massenorganisationen.
        • Eine Ideologie wird zur herrschenden und beansprucht alle Bereiche des menschlichen Lebens.
        • Die Freiheit der Presse wird abgeschafft, Medien gleichgeschaltet und durch Zensur ein Informationsmonopol gesichert.
        • Die Macht wird durch außergesetzliche Gewalt staatlicher und parastaatlicher Repressionsapparate abgesichert.

        Quelle: https://www.politische-bildung-brandenburg.de/demokratie/was-ist-eine-diktatur

        Würde bei China nach dieser Liste jetzt schon auf min 6/7 auf der Diktaturskala kommen.