Es gibt Momente, in denen ist völlig klar, dass gerade etwas zu Bruch geht. So wie am Nachmittag des 28. Oktobers. Es war um 16 Uhr an diesem Montag, da traf Katja Wolf eine Entscheidung, bei der sie wissen musste: Jetzt eskaliert es.
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Aber, das war das Problem: Die Bundesspitze um Sahra Wagenknecht, die zugeschaltet war, zeigte sich unzufrieden mit dieser Präambel, so berichten es Teilnehmer der Sitzung. Einigen konnte man sich offenbar nicht. Und dann stand Wolf vor der Wahl: Entweder beendet sie die Gespräche zur Regierungsbildung. Oder sie legt sich mit Wagenknecht an.
Katja Wolf wählte den Bruch mit ihrer Parteichefin. Sie trat vor die Presse und verkündete den Beginn von Koalitionsgesprächen. Der große BSW-Streit begann.
Es dauerte nur wenige Stunden, bis Wagenknecht die Präambel öffentlich als “Fehler” bezeichnete. Heute sprechen die einen vom “Vertrauensbruch”. Die anderen fühlen sich “verarscht”, beklagen, wie zentralistisch die Partei aufgebaut sei – und sind ernsthaft überrascht über diese Erkenntnis.
Im Grunde geht es beim Erfurter Machtkampf um die Frage: Regieren oder nicht regieren? Denn Wolf will, Wagenknecht nicht – so kann man das zusammenfassen. Und zwar beide so vehement, dass dieser Konflikt zu einem Kampf angeschwollen ist, der für das BSW zur existenziellen Bedrohung wird. Die gerade erst gegründete Partei könnte zerbrechen – und das nur wenige Wochen vor der vorgezogenen Bundestagswahl.
In diesen Tagen sind sie deshalb vorsichtig beim BSW. Mit Journalisten sprechen sie oft nur, ohne dass man sie aus den Gesprächen zitieren darf. Zu groß ist die Angst, die Lage weiter zu eskalieren. Wer sich aber umhört in der Partei, stellt fest: Der Machtkampf ist nicht entschieden, sondern bloß vertagt. Der Kern des Konflikts bleibt ungelöst.
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Der Konflikt an sich aber, der hatte sich abgezeichnet. Es ging bereits Anfang dieses Jahres mit dem Wechsel Katja Wolfs von der Linken zum BSW los. Kaum jemand hatte mit diesem Schritt gerechnet. Wolf und Wagenknecht verband eigentlich wenig. Die eine von der Kommunistischen Plattform. Die andere eine Realo-Linke, die über ihre neue Chefin sagte: “Wir waren immer an unterschiedlichen Ufern.”
Wolf wechselte trotzdem zum BSW. Um die AfD zu schwächen. Und um Thüringen eine stabile Regierung zu ermöglichen. Beides ist ihr bisher nicht gelungen. Umso mehr muss sie nun dafür kämpfen.
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Erinnert mich wieder stark an den Witz “gehen zwei linke in eine Bar. Bilden sich drei Splittergruppen.”
Du, ebenso wie der Artikel, gehst dabei aber fälschlicherweise davon aus, BSW sei links. In Wahrheit ist das nichts als Populismus pur, mit Anleihen im gesamten Spektrum der “einfach Lösungen”-Märchen.
Populismus kennt keine politische Richtung.
Möchte man meinen, aber einer Partei beizutreten, die explizit nach einer Person benannt ist und sich dann zu wundern, wenn diese alle Fäden in der Hand halten will, hat wenig mit links/rechts, sondern mit Blauäugigkeit zu tun.
Da hast du recht.