Die AfD verbieten? SPD-Politikerin Gesine Schwan lehnt ein solches Ansinnen ab, auch der Landesverband Sachsen-Anhalt ist skeptisch. Der Bundestag könnte dennoch bald über ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen.
Was denn nun die Alternative ist erklären sie aber leider nicht. Wir sollen also auf Olaf Scholz vertrauen und weiterhin der AfD Steuergelder überweisen und ihr Sonderrechte als Partei zugestehen? Das finde ich jetzt aber auch nicht so wirklich überzeugend.
inb4 AfD besteht nur aus V-Leuten und Verfassungsschutz und daher will die SPD kein Verfahren, weil es sowieso eingestellt wird, wie damals beim NPD-Verbotsverfahren
Was denn nun die Alternative ist erklären sie aber leider nicht. Wir sollen also auf Olaf Scholz vertrauen und weiterhin der AfD Steuergelder überweisen und ihr Sonderrechte als Partei zugestehen? Das finde ich jetzt aber auch nicht so wirklich überzeugend.
inb4 AfD besteht nur aus V-Leuten und Verfassungsschutz und daher will die SPD kein Verfahren, weil es sowieso eingestellt wird, wie damals beim NPD-Verbotsverfahren
Handlungszwirbler: Die V-Leute sind auch alle Nazis.
always has been…