Einen Tag vor der Landtagswahl in Thüringen wurde nochmals die Polarisierung deutlich: Die AfD-Abschlusskundgebung trieb Tausende in Erfurt auf die Straße - Anhänger und Gegner der Partei.
Obwohl die CDU so viel Afd-Sprech und so viele Afd-Positionen übernimmt, dürfte es rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien geben, die sie erst über Bord wirft, wenn sie tatsächlich in der Kist…Koalition mit der Afd landet. CDU ist nicht gut, aber auch keine Partei, die versucht, absolute Macht an sich zu reißen.
Merz hat in seiner Pressekonferenz mit seinen “Sofortmaßnahmen” nach Solingen auf die Frage, wie denn seine Vorschläge mit dem Grundgesetz und Völkerrecht vereinbar seien, oder ob er diese auch ändern wolle geantwortet, dass es jetzt reicht mit “was nicht ginge” und “es darf keine Tabus geben”
Obwohl die CDU so viel Afd-Sprech und so viele Afd-Positionen übernimmt, dürfte es rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien geben, die sie erst über Bord wirft, wenn sie tatsächlich in der Kist…Koalition mit der Afd landet. CDU ist nicht gut, aber auch keine Partei, die versucht, absolute Macht an sich zu reißen.
Merz hat in seiner Pressekonferenz mit seinen “Sofortmaßnahmen” nach Solingen auf die Frage, wie denn seine Vorschläge mit dem Grundgesetz und Völkerrecht vereinbar seien, oder ob er diese auch ändern wolle geantwortet, dass es jetzt reicht mit “was nicht ginge” und “es darf keine Tabus geben”
https://youtu.be/0JluD2OTyrU?si=mmzAPAELMaiTwKxx&t=1290
https://taz.de/Nach-Messerangriff-in-Solingen/!6029864/
Leider sägt die CDU halt aktiv als Steigbügelhalter der AfD an der Demokratie.