• 🦄🦄🦄Deutsch
    71·
    6 months ago

    Ab wann ist es denn Notwehr?

    Wenn die Nazis sagen, dass sie dich und die Minderheit, zu der du gehörst, töten wollen?

    Wenn die Nazis gewählt wurden?

    Wenn die Nazis Gesetze verabschieden, um dich einfacher zu töten?

    Wenn sie vor deiner Tür stehen?

    • anton@lemmy.blahaj.zone
      1·
      6 months ago

      Laut Grundgesetz sind zwischen Schritt 4 und 5 Rechtsmittel gegen die Nazis zu verwenden.
      Wenn dies funktioniert Krise abgewendet,
      anderenfalls gilt nach GG Art. 20 Abs. 4 das Wiederstandsrecht.

    • rhabarba@feddit.deOP
      23·
      6 months ago

      Letzteres. Einwände hierzu bitte mit dem Gesetzgeber klären. Rechtsstaat heißt halt auch, dass Rechte Rechte haben.

      • 🦄🦄🦄Deutsch
        3·
        6 months ago

        Rechtsstaat heißt halt auch, dass Rechte Rechte haben.

        Wieso ist es dann beim letzten ok? Ist dann ja auch per Gesetz ihr Recht.

        • rhabarba@feddit.deOP
          12·
          6 months ago

          Bis sie dein Recht auf körperliche Unversehrtheit unmittelbar einschränken. Dann ist es Notwehr.

          • 🦄🦄🦄Deutsch
            31·
            6 months ago

            Das wäre bereits in der Gesetzesphase so. Also was nun?