Hallo, ich möchte mal über die Moderation des DACH-Posts über den Meinungsartikel der TAZ über ‘Queers für Palestine’ sprechen. Letztlich wenig überraschend, dass ein Post zu dem Thema entfernt wird, bei diesem Thema kochen regelmäßig die Emotionen hoch. Habe mir dann aus Neugier/Langeweile das Modlog angesehen, und dort habe ich dann so einiges gesehen, mit dem ich nicht einverstanden bin.
Insbesondere die Kommentare, die mit der Begründung “Antisemitismus” entfernt wurden, haben mMn relativ wenig mit etwas zu tun, das man mit dieser Begründung entfernen sollte - ich habe den Eindruck bekommen, dass die Moderatoren da eine extrem weite Definition von “Antisemitismus” anlegen, die mMn nicht Grundlage von Moderationsentscheidungen sein sollte.
Als Beispiel möchte ich hier das Modlog für die Kommentare von zwei Usern verlinken, an deren Entfernung ich mich gestört habe:
https://feddit.org/modlog?page=1&actionType=ModRemoveComment&userId=4068
https://feddit.org/modlog?page=1&actionType=ModRemoveComment&userId=9292
Sollte das hier nicht der richtige Ort für eine solche Diskussion sein, würde ich mich freuen, wenn man mich an den richtigen Ort verweisen würde.
Ich sehe, was du meinst, wenn du auf den QiP-Blog verweist. Aus deutscher Sicht ist das israelbezogener Antisemitismus —auch wenn Frage, ob das [d.i. der oberste Pfosten, denn nur den habe ich überflogen] antijüdisch ist, Interpretation bleibt.
Andererseits sind itslilith und prunebutt unterschiedliche Personen und bei ersterer verstehe ich den Sperrgrund nicht so richtig.
Ich fand aber die Anfeindungen à la “Afd-Logik” und “antisemitischer Troll” haben die Diskussion ziemlich vergiftet.
(Ich finde eine Sperrung des Pfostens eine total gute Idee. Produktive Diskussionen scheint es bei dem Thema nicht zu geben. Eine grundsätzliche Löschung solcher Beiträge an sich muss m.E. aber nicht sein.)
Kannst du das näher ausführen? Warum ist das explizit aus deutscher Sicht Antisemitismus?
Soweit ich das richtig verstehe, stuft die spezielle deutsche Rechtslage das so ein, wenn der Zionismus oder der Staat Israel als Idee kritisiert wird. Bitte korrigiert mich.
https://www.bpb.de/themen/antisemitismus/dossier-antisemitismus/326790/israelbezogener-antisemitismus/
Was bei mir auch mitschwingt ist, inwieweit ich haftbar gemacht werden kann, wenn ich rechtswidrige Beiträge nicht schnell genug sperre / lösche.
Feddit.org unterliegt meiner Meinung nach österreichischem Recht, weil der Trägerverein in Österreich sitzt und nicht deutschem. Das heißt aber nicht, dass da alles lieb und lustig ist. Die Serverregeln auf der Eingangsseite sind auch Maßstab.
Ich glaube feddit ist zu klein als das du grundsätzlich haftbar bist, am ende wären es eh “nur” die Betreiber, nicht die mods. Also dahingehend würde ich mir erstmal keine Sorgen machen.
Verstehe ich das richtig, dass es nach dieser Definition Antisemitismus ist, wenn man die Handlungen des israelischen Staates kritisiert? Und ist das der einzige Grund, warum QiP als antisemitisch bezeichnet wird?
Nein, aber es ist (soviel ich verstehe, und das ist keine Rechtsberatung) illegal, Israel als jüdischen Staat abzulehnen. Man kann also beispielsweise keine Ein-Staaten-Lösung vorschlagen, es sei denn, dieser eine Staat ist das jüdisch geprägte Israel.
Hm. Ist das also das Problem mit dieser QiP-Organisation, dass sie eben nicht die Zwei-Staaten-Lösung wollen?
Die Ein-Staaten-Lösung war nur ein Beispiel.
Was QiP genau meinen, wenn sie schreiben “the abolition of the zionist entity and the liberation of Palestine” ist komplette Interpretationssache. Das kann zwischen einem Genozid an Judys und einer mit friedlichen Mitteln herbeigeführten Auflösung des israelischen Staates alles heißen. (Ich weise auch noch mal darauf hin, dass ich nur einen Artikel auf der Seite überflogen habe.)
Ich hoffe, es wird mir als betroffenem nicht verwehrt, da auch meine Meinung sagen zu dürfen.
Es gibt kein deutsches Gesetz, was festlegt, was Antisemitismus ist und was nicht.
Selbst wenn es so wäre: Antisemitismus ist zurecht Gesellschaftlich geächtet, aber nicht strafbar (solange es sich nicht um Volksverhetzung handelt). Der Staat hat auch nicht die Entscheidungsmacht, was als antisemitisch gilt, da dies mit Meinungspluralismus nicht vereinbar wäre.
Nur zum Verständnis: Natürlich verurteile ich Antisemitismus. Ich wollte nur klarstellen, dass die deutsche Rechtslage diesen nicht definiert, oder an sich ahndet.