Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR verbietet das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische "Compact"-Magazin des Publizisten Elsässer. Damit verschwindet das erfolgreichste und reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten.
Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war.
Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten Compact seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als “gesichert rechtsextremistisch”.
Okay? Aber wieso erst jetzt? Inhaltlich war das Magazin doch schon eine gefühlte Ewigkeit so drauf und da habe ich immer gehört, dass man es trotzdem nicht verbieten könne.
Okay? Aber wieso erst jetzt? Inhaltlich war das Magazin doch schon eine gefühlte Ewigkeit so drauf und da habe ich immer gehört, dass man es trotzdem nicht verbieten könne.