Wie steht es um das Versammlungsrecht in europäischen Ländern? Eine Recherche von Amnesty International zeichnet ein "zutiefst beunruhigendes Bild". Kritik übt die Menschenrechtsorganisation auch an Deutschland.

cross-posted from: https://feddit.org/post/617286

Die Menschenrechtsorganisation bemängelte auch einen Trend zur Diffamierung von Protesten sowie eine zunehmende Darstellung von friedlichem zivilem Ungehorsam als Bedrohung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. So hätten Behörden in Deutschland, Italien, Spanien und der Türkei Klimaaktivistinnen und -aktivisten als “Öko-Terroristen” oder “Kriminelle” bezeichnet. Zugleich hätten sie diese “auch mit Maßnahmen zur Bekämpfung organisierter Kriminalität und unter Heranziehung terrorismusbezogener Gesetze ins Visier genommen”.

    • Pleb@feddit.de
      32·
      5 months ago

      Ach schau an, der Todesstrafenfan zeigt sich mal wieder.

      Waren dir hier letztens nicht zu viele Nazis (lies: Leute die deine Meinung nicht teilen)?

        • Pleb@feddit.de
          22·
          5 months ago

          Da wir im anderen Kommentar ja schon definiert haben was für dich als Nazi zählt: ja, in diesem Fall ist das so.

          Aber immerhin streitest du es nicht ab genau der Typ zu sein. Hast dich dann ja immerhin zu deinen letzten Accounts verbessert. Noch ein paar Jahre, und wir haben dich vielleicht zu einem anständigen Mitglied der Gesellschaft bekommen!

          • YourPrivatHater@ani.social
            33·
            5 months ago

            Was?

            Wie kann man nazis verteidigen? Antisemitismus ist kern der nazis und das ist der punk den ich mache.

            Außerdem, Hast du Schizophrenie ich hab wirklich keine Ahnung was du redest aber such dir hilfe.

            • Pleb@feddit.de
              33·
              5 months ago

              Der Punkt den du machst ist alle, die dir nicht nah genug deiner Meinung sind, Nazis zu nennen.

              Und du brauchst jetzt echt nicht so zu tun, als wüsstest du nicht wovon ich spreche. Wir haben gewettet wie lange es wohl dauert bis du wieder auftauchst (war nicht lange) und was für ein Profilbildchen du diesmal hast (doe Wette habe ich leider verloren).

              • YourPrivatHater@ani.social
                33·
                5 months ago

                An welcher Meinung denn? Das Demokratie nicht verhandelbar ist und das Israel ein Existenzrecht und das Recht zur Verteidigung hat? Wenn du dem nicht zustimmen möchtest, ist das deine Sache, aber ich sage dir halt dann das du ein nazi bist.

                Und was du wettest oder nicht ist mir ziemlich egal, wie gesagt, ich glaube du hast Verfolgungswahn. Ich weiß nicht was du von mir willst und mit mir hast du sicher nicht gewettet, ansonsten wäre das wohl auf Reddit gewesen.

                Und das pfp hatte ich auch schon auf Reddit

                • Pleb@feddit.de
                  31·
                  5 months ago

                  Klar,bombardieren von (Kinder)Krankenhäusern und Flüchtlingscamps ist Selbstverteidigung und Demokratie durch Todesstrafen, aber ich bin der Nazi. 🤡

                  Du solltest übrigens aufpassen zu wem du solche Sprüche ablässt, mich stört es nicht, was seelisch gestörte im Internet über mich ablassen. Bei anderen kann da hinterher aber durchaus ein böser Brief bei dir im Briefkasten landen.

                  Und du brauchst nicht so zu tun als wärst du ganz neu hier. Ist durchaus bekannt, dass deine vorherigen Accounts z.B. NoLifeKing und CookieJarObserver waren. Auch wenn du die gelöcht hast, als es das letzte Mal Gegenwind für dich gab.