Auf die Frage, ob nach den USA auch die EU-Staaten den Einsatz weitreichender Raketen auch gegen Ziele in Russland erlauben sollten und Deutschland das Waffensystem “Taurus” liefern müsste, antwortete Roberta Metsola den Zeitungen der Funke Mediengruppe: “Ja, das ist auch die Position des EU-Parlaments. Es gibt breite Unterstützung für diese Forderung.”
Metsola: Jeden Tag sterben Menschen
“Wir werden sehen, ob es nach der Bundestagswahl zu einer entsprechenden Kursänderung kommt”, fuhr Metsola fort. “Oder vielleicht schon vorher, es gibt ja auch in der Berliner Koalition unterschiedliche Positionen zur “Taurus”-Lieferung.”
Kanzler Scholz beharrt auf seinem Nein
Seit die USA der Regierung in Kiew am vergangenen Wochenende erlaubt hatten, US-Raketen vom Typ ATACMS gegen Ziele in Russland einzusetzen, flammt die Debatte über weitreichende Waffensysteme wieder auf. Die “Taurus”-Marschflugkörper haben mit 500 Kilometern eine noch größere Reichweite als die ATACMS.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz lehnt eine Lieferung seit Langem ab. Er fürchtet, dass Deutschland dadurch direkt in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen werden könnte. Auf dem G20-Gipfel in Rio de Janeiro machte er seine Absage erneut deutlich. “Das ist aber etwas, was ich nicht verantworten kann und auch nicht will”, sagte der SPD-Politiker am Montag.
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[Tippfehler korrigiert.]
Was mir zuletzt durch den Kopf gegangen ist: Die Situation mit Russland und der Ukraine ist zu einem kleinen Grad vergleichbar mit der Ampel. Auf der einen Seite steht ein narzistischer Machtmensch, der auf anderen herumtrampeln will und auf der anderen Seite ein Olaf Scholz, der sich in der Rolle des besonnenen Mediatoren gefällt. Wir sehen wohin es bei der Ampel geführt hat. Ich glaube nur nicht, dass Scholz den Schneid hat Wladimir Putin
die Türdas Fenster zu zeigen.
