Am 16. Dezember wird der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen. Sein Ziel: Neuwahlen. Doch was wäre, wenn AfD-Abgeordnete dem Kanzler das Vertrauen aussprechen? Einer hat sich bereits entschieden. Von Gabor Halasz.

Theoretisch könnte die AfD Scholz das Vertrauen aussprechen und die Neuwahlen blockieren.

Wäre natürlich Chaos - aber irgendwie auch ein Popcornmoment

  • django@discuss.tchncs.deDeutsch
    121·
    1 month ago

    Warum? Das Schicksal von Nazis ist mir komplett gleichgültig; ob sie hungern, frieren, bettnässen, schlecht träumen usw., geht mich nichts an. Was mich an ihnen interessiert, ist nur eins: daß man sie hindert, das zu tun, was sie eben tun, wenn man sie nicht hindert: die bedrohen und nach Möglichkeit umbringen, die nicht in ihre Zigarrenschachtelwelt passen.

    • fuzzy_feeling@programming.devDeutsch
      9·
      1 month ago

      Eine wichtige Frage ist: Wie wird abgestimmt? Kanzler Scholz möchte Neuwahlen, er muss die Vertrauensfrage verlieren. Das heißt also, er muss die sogenannte Kanzlermehrheit verfehlen. Die liegt bei 367 Stimmen.

      Die rot-grüne Minderheitsregierung verfügt über 324 Abgeordnete. Das bedeutet, es geht um 43 Stimmen. Es müsste also mehr als die Hälfte der AfD-Fraktion für Scholz stimmen, damit das passiert, was er eigentlich nicht will - dass Scholz das Vertrauen ausgesprochen bekommt. Das gilt im Moment als eher unwahrscheinlich.

      aber müssen die abgeordneten von spd und grüne dafür stimmen? kann ich mir irgendwie nicht vorstellen.

      edit: fuck… wollte auf op antworten, sry…

      • foopac@discuss.tchncs.deDeutsch
        41·
        1 month ago

        Wenn die Kanzlerpartei gegen ihren Kanzler stimmt sieht das ja voll doof aus und wird dann von der Opposition für den Wahlkampf benutzt.

        Relativ einfach Lösung wäre, die Grünen stimmen dagegen, oder nur zur Hälfte dafür (ein Grund wird sich schon finden. Im Zweifel die Kriegsgegner)