Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für die Neuwahl des Bundestages gestritten. Jetzt gibt es nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen Kompromiss: Union und SPD schlagen den 23. Februar vor.
Weil niemand antwortet: Es könnte nichts beschlossen werden, weil die AfD ja trotzdem keinen Gesetzen zustimmen würde. Es bliebe, wie es ist, was für alle schlecht wäre. Deshalb macht das auch keiner. Im zweiten Versuch würde Scholz dann die Vertrauensfrage an das Gesetz knüpfen, dass jeder deutscher Staatsbürger wird, der es über die Grenze schafft. Und schon stimmt die AfD dagegen.
Weil niemand antwortet: Es könnte nichts beschlossen werden, weil die AfD ja trotzdem keinen Gesetzen zustimmen würde. Es bliebe, wie es ist, was für alle schlecht wäre. Deshalb macht das auch keiner. Im zweiten Versuch würde Scholz dann die Vertrauensfrage an das Gesetz knüpfen, dass jeder deutscher Staatsbürger wird, der es über die Grenze schafft. Und schon stimmt die AfD dagegen.