Die Fregatte “Baden-Württemberg” und das Versorgungsschiff “Frankfurt am Main” durchqueren bei ihrer Fahrt von Südkorea zu den Philippinen auch durch die umstrittene Taiwanstraße. Das bestätigte [der deutsche] Verteidigungsminister Boris Pistorius.

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Erst vor wenigen Tagen hatte der Generalinspekteur der Bundeswehr angesichts einer möglichen Durchquerung der Taiwanstraße gesagt, dass diese aus seiner Sicht keine Provokation Chinas darstelle. “Ich glaube nicht, dass wir die Provokation Chinas riskieren, sondern eher umgekehrt; dass mit der Wahrnehmung und den Punkten, die China hier mit hineinbringt, genau dieses internationale Recht infrage gestellt wird”, sagte Deutschlands ranghöchster Soldat, Carsten Breuer, bei einem Besuch in Seoul.

Das chinesische Außenministerium hatte dagegen vor einer möglichen Fahrt durch die Taiwanstraße gewarnt. China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. Wen sie mit “betreffende Staaten” meinte, sagte sie nicht.

Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas und die Gewässer in der Taiwanstraße seien chinesische Gewässer, sagte Mao. Peking respektiere das Recht auf Schifffahrt, das alle Länder in den betreffenden Gewässern in Übereinstimmung mit dem chinesischen Recht und dem Völkerrecht in Anspruch nehmen können.