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Bereits im Oktober verwarnt Brüssel die Online-Plattform X wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas. Nun leitet die Kommission ein formales Verfahren ein.
Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X eröffnet. Die Behörde habe unter anderem wegen der “Verbreitung illegaler Inhalte” Untersuchungen unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) eingeleitet, teilte die Kommission mit. Auf eine Informationsanfrage aus Brüssel habe das US-Unternehmen keine zufriedenstellende Antworten geliefert.
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Brüssel hatte X im Oktober bereits wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas verwarnt. Große Internetkonzerne sind unter dem Ende August in Kraft getretenen DSA unter anderem verpflichtet, gegen Desinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen.
Auf X gibt es nach einer Studie der EU-Kommission den größten Anteil solcher Falschinformationen. Kritiker werfen Inhaber Elon Musk vor, seit der Übernahme von Twitter im vergangenen Jahr die Moderation von Inhalten und das Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformationen stark zurückgefahren zu haben.
Dieser Hass auf öffentlich-rechtliche Nachrichtenangebote wie die Tagesschau macht mich immer wieder fassungslos. Oft genug ärgert es mich auch, wenn die Tagesschau mal wieder unreflektiert irgendwelchen rechten Müll wiedergibt oder die Auswüchse des Neoliberalismus als naturgegeben hingestellt werden. Vermutlich geht es Konservativen, “Liberalen” und Rechten ähnlich, wenn über Robert Habeck oder so berichtet wird.
Aber viel sachlicher als in der Tagesschau gehen Nachrichten wirklich nicht mehr. Die schlimmsten Verfehlungen sind misslungene Übersetzungen und Zahlendreher. Welche recht selten vorkommen und auf den Korrekturenseiten ziemlich transparent aufgelistet und richtiggestellt werden.
Diese Art der Berichterstattung als Desinformation abzutun, weil einem die Inhalte nicht passen, ist einfach Realitätsverweigerung.