Im Zuge der Debatte um ein mögliches Verbot der AfD sucht die Ampel nach anderen Wegen, um die Partei zu sanktionieren. Denkbar wäre etwa ein Ausschluss von der Parteienfinanzierung. Einfacher als ein Verbot ist aber auch diese Maßnahme nicht.
Korrekt. Schade, dass diese Erkenntnis bei der Regierung und den demokratischen Parteien nicht ankommt, oder aber diese Situation wird bewusst in Kauf genommen. Ich begreif es auch überhaupt nicht.
Was ich meinte mit “man guckt zu” war hier auch eher als Kontrast zu aktivem Eingreifen mittels Parteiverbot. Natürlich haben aktuell mindestens 3-4 der 5 demokratischen Bundestagsparteien (CDU, SPD, FDP, Grüne hängen mit drin weil sie in der Regierung nicht ausreichend dagegen halten) eine direkte Mitschuld am Erstarken der AfD
Korrekt. Schade, dass diese Erkenntnis bei der Regierung und den demokratischen Parteien nicht ankommt, oder aber diese Situation wird bewusst in Kauf genommen. Ich begreif es auch überhaupt nicht. Was ich meinte mit “man guckt zu” war hier auch eher als Kontrast zu aktivem Eingreifen mittels Parteiverbot. Natürlich haben aktuell mindestens 3-4 der 5 demokratischen Bundestagsparteien (CDU, SPD, FDP, Grüne hängen mit drin weil sie in der Regierung nicht ausreichend dagegen halten) eine direkte Mitschuld am Erstarken der AfD