Also acTscHuaLy nicht genemigt != verboten.

Grundsätzlich kann eine demo in deutschland nich verboten werden und muss eigentlich auch nichtmal angemeldet werden (spontandemo, dann darf man vorher aber keine flyer drucken).

Problem ist halt nur das die dann beim allerersten fehlverhalten (und irgend nen pfosten gibt es immer, siehe böller oben) aufgelöst werden kann.

(Sorry, ich hab gerade etwas kaputteditiert) Es handelt sich um die Intrernatinale Jugend Bln. Die Gruppe ist mir kein Begriff und schreibt sich möglicherweise selbst falsch. Jedenfalls wurden vor und während der Versammlung diese Flyer verbreitet.

Was den Neuköllnern wohl nicht bewusst ist, wenn die Gerichte hier nicht konsequent gegen Volksverhetzung vorgehen, verlieren sie auch die Legitimation gegen Neonazis und deren Volksverhetzung vorzugehen. Das wird sich unweigerlich gegen sie selbst wenden.

Noch etwas Atmosphäre:

Einmal

Zweimal

Wenn die Polizei doch auch nur so konsequent vorgehen würde, wenn Biodeutsche antisemtische Hetze verbreiten. Aber dann müsste man so einige Polizeireviere dichtmachen und die Kollegen einbuchten.