Fraktionsvize Wiese hatte erklärt, die SPD plane einen Vorstoß zum sozialen Pflichtdienst. Nun stellt die Partei klar: Es gebe keine Pläne. Es handele sich bei Wieses Aussagen lediglich um einen "persönlichen Debattenbeitrag".
Der Zivildienst war bisher immer durch folgende Klausel begründet:
Nicht als Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Artikels gilt […] b) eine Dienstleistung militärischer Art oder eine Dienstleistung, die an die Stelle des im Rahmen der Wehrpflicht zu leistenden Dienstes tritt, in Ländern, wo die Dienstverweigerung aus Gewissensgründen anerkannt ist;
Zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und Horizonterweiterung.
Diese Begründung lässt die Charta allerdings nicht zu ;)
http://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/5-verbot-der-sklaverei-und-der-zwangsarbeit
Der Zivildienst war bisher immer durch folgende Klausel begründet:
Diese Begründung lässt die Charta allerdings nicht zu ;)