Neubrandenburg: Stadtrat verbietet Regenbogenflagge – Oberbürgermeister tritt zurück Der Stadtrat von Neubrandenburg hat mehrheitlich beschlossen, dass die Regenbogenflagge nicht mehr am Bahnhof gehisst werden darf. Diese Entscheidung fiel knapp aus. Die AfD und ein freies Wählerbündnis lokaler Unternehmer stimmten geschlossen dafür, während sich Mitglieder der BSW- und CDU-Fraktionen enthielten. Ohne die acht Enthaltungen wäre das Verbot nicht zustande gekommen. Rücktritt des Oberbürgermeisters Oberbürgermeister Silvio Witt kündigte infolge dieses Beschlusses seinen Rücktritt an. Witt, der offen homosexuell lebt, sieht in der Entscheidung den letzten Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Kritik an der demokratischen Kultur Jan Kuhnert, Fraktionschef des BSW im Neubrandenburger Stadtrat, räumt Fehler ein und spricht von einer kriselnden demokratischen Kultur in der Stadt. Auch aus der CDU kommen ähnliche Stimmen, darunter die des Fraktionsvorsitzenden Björn Bromberger. Er bedauerte, dass man im Vorfeld nicht intensiver diskutiert habe. Der Einfluss rechter Kräfte Der Antrag wurde von Tim Großmüller eingebracht, einem umstrittenen Unternehmer und Stadtrat sowie bekannten Rechtspopulisten. Er gibt zu, das Verbot als taktisches Manöver initiiert zu haben, in der Hoffnung, dass Witt daraufhin zurücktreten würde. Großmüller lehnt den Vorwurf der Homophobie ab, unterstützt jedoch die Idee der “Remigration”. Demokratischer Konsens in Gefahr? Die Ereignisse werfen ein Licht auf die demokratische Kultur in Neubrandenburg. Bürgermeister Witt und andere Politiker wie das SPD-Mitglied Michael Stieber kritisierten die wachsenden Anfeindungen gegen Lokalpolitiker und den zunehmenden Einfluss rechter Diskurse. Witt betonte, viele Bürger würden diese Entwicklungen schweigend akzeptieren, was den demokratischen Konsens weiter gefährde. Die Geschehnisse in Neubrandenburg heizen die Diskussion um den Einfluss rechter Diskurse auf kommunaler Ebene weiter an und stellen die Frage, wie die Gesellschaft auf diese Entwicklungen reagieren soll. 00:00 Demonstration Neubrandenburg 02:12 Oberbürgermeister Silvio Witt 03:45 Mitglieder der Stadtvertretung 05:06 Stabile Bürger Neubrandenburg 06:28 Standpunkt BSW 07:19 Reaktion CDU 07:53 Fazit Silvio Witt Mehr Hintergründe zum Thema gibt es auch in diesem Artikel: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/meldungen/Neubrandenburger-Flaggenstreit-Was-soll-ich-hier-noch-machen,neubrandenburg392.html #panorama3 #Regenbogenflagge #Neubrandenburg #Rücktritt Foto Thumb: Picture-Alliance ► Mehr aus Panorama 3 gibt es hier: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/index.html Ihr findet uns auch auf: ► Instagram: https://www.instagram.com/panorama.stories/ ► Facebook: https://www.facebook.com/panorama.de ► Kommentiert bei uns sehr gerne, aber bitte beachtet unsere Netiquette: https://www.ndr.de/service/technische_hilfe/Die-Kommentarrichtlinien,richtlinien101.html ► Datenschutz: https://www.ndr.de/service/datenschutz/index.html ► Impressum: https://www.ndr.de/service/impressum/index.html https://www.ndr.de