Eigentlich sollte der Bundestag am letzten Tag vor der Sommerpause über das Energieeffizienz-Gesetz abstimmen. Doch das ging schief: Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete anwesend waren, musste die Sitzung beendet werden.
Stell dir vor es ist Bundestag und keiner geht hin.
Alle schon im Urlaub. Von 736 sind nur 241 da gewesen.
Wobei - nicht ganz. Es waren noch vielleicht 5-10 AfDler mehr da gewesen, die während der Zählung plötzlich alle Durchfall bekommen hatten und auf der Toilette feststeckten.Worum es ging: Das Energieeffizienzgesetz (Stand April. Vielleicht hat es sich noch geändert, aber der grobe Rahmen wird schon passen)
Ich hoffe mal nicht, dass die AfD hier einen Unterschied gemacht hat, dafür wären ja 369 - 269 = 128 AfDler nötig gewesen. Und soviele Sitze haben sie zum Glück noch nicht.
Nö, die haben nichts ausgemacht. Ich würden denen hier auch nur die 5-10 die wirklich draußengeblieben sind schlecht ankreiden.
Und selbst das ist nichts allzu ungewöhnliches. Das hat die SPD auch schon gemacht, und damit wirklich ein Gesetz verhindert/verzögert.Wenn die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist, sehe ich auch nichts falsch daran das zu bemängeln. Die Geschäftsordnung hat ja ihren Sinn und wurde gemeinsam beschlossen.
Die Regierung alleine hat ja mit 416 Leuten auch mehr als genug - wenn sie denn wollten.
Es ist nicht das erste mal, dass die AfD so eine Aktion abzieht, und die anderen Parteien hätten genug Zeit gehabt, die Geschäftsordnung zu ändern, um solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern. Zum Beispiel:
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Anwesenheitsquorum durch Zustimmungsquorum ersetzen: Um ein Gesetz anzunehmen, muss die Hälfte der Anwesenden zustimmen, mindestens aber ein Viertel der Abgeordneten insgesamt (kA ob das hier der Fall gewesen wäre, aber immerhin macht es dann keinen Unterschied mehr, ob die Opposition sich der Zählung entzieht).
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Feste Arbeitszeiten durch das Prinzip Konklave ersetzen: Es verlässt keiner den Raum, bis nicht über den letzten Tagesordnungspunkt abgestimmt ist. Die Sitzung dauert, so lange sie dauert. Die Abgeordneten werden durchaus anständig bezahlt; bei vergleichbaren Jobs in der freien Wirtschaft ist auch Flexibilität bezüglich der Arbeitszeiten gefragt.
Das ist aber nicht AfD-Exklusiv.
Die SPD hat damit 2012 schon ein Gesetz verhindert/verzögert obwohl eigentlich genug da waren.
Inklusive Lauterbach und Özoguz die gerade darüber schimpfen, dass 5-10 Leute draußengeblieben sind.
Hier wären es ja nichtmal genug gewesen, wenn die gesamte AfD da gewesen wäre.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article106604141/SPD-stoppt-Betreuungsgeld-durch-Trick-im-Bundestag.htmlDa braucht es mMn keine Gesetzgebung zu. Die Regierung sollte das schon selbst hinbekommen können.
Und ich halte es als Oppositionswerkzeug auch ganz sinnvoll.
Die Regierung hat ja 416 Leute. 50 mehr als benötigt sind. Mit Union und Linken sind da auch noch genug die nicht rausgegangen sind.
Dass die Querulanten rechtsaußen sowas ausnutzen sollte doch klar sein und zeigt einfach Unverantwortlichkeit auf.Das ist aber nicht AfD-Exklusiv.
Joa, das mag ein Grund dafür sein, dass sich die Koalitionsparteien bisher nicht zu diesem Schritt entschließen konnten: Wenn man dann eines Tages selber wieder in der Opposition ist, würde man das Instrument auch gerne nutzen. Dann soll man sich aber auch nicht beschweren, wenn man in der Regierung ist und die Opposition das Instrument nutzt.
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Wir brauchen wieder mehr Bock auf Arbeit
Ja wofür bezahlen wir diese Kasper eigentlich?
Ist das dass “quiet quitting” von dem alle reden?
