Nachdem die bundesweite Obergrenze für Anwohnerparkgebühren gekippt wurde, hat Freiburg diese deutlich erhöht. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte die Regelung der Stadt nun für unzulässig - jedoch nicht wegen der hohen Kosten.
Insgesamt ärgerlich für Freiburg, aber das wird hoffentlich schnell gefixxed. 30Eueo im Jahr wie vorher ist aber absurd wenig. Da sollte man Mietpreise doch an die Parkpreise koppeln.
Wenn man über den Preis, das Einkommen, die Größe oder sonstige personengebundene Faktoren geht, gibt es IMMER Verlierer.
Es geht eigentlich gar nicht um die Monetarisierung sondern um den Platz im öffentlichen Raum, der durch Parkplätze wegfallen und für andere Maßnahmen genutzt werden kann resp. muss: Entsiegelung, Begrünung, Entwässerung, Fahrradspuren, Busspuren, etc. Anderes Thema)
Mein Vorschlag, das Amsterdam-Modell: Ab sofort keine NEUEN Anwohnerparkausweise mehr ausstellen. Jedes Jahr 2-3k weniger stehende Autos. Niemand wird direkt/sofort benachteiligt.
Mein Vorschlag, das Amsterdam-Modell: Ab sofort keine NEUEN Anwohnerparkausweise mehr ausstellen. Jedes Jahr 2-3k weniger stehende Autos. Niemand wird direkt/sofort benachteiligt.
Davon profitieren nur diejenigen, die zuerst da waren. Die Boomer profitieren, die jungen Leute verlieren.
Ich finde 50cm Längenunterschied können sehr entscheidend sein. Das kann der Unterschied zwischen “passt auf den Parkplatz” oder “steht über den Parkplatz raus und blockiert zwei Plätze” sein.
Oder steht zwar ganz vorne im Parkplatz, aber kommt mit dem heck noch über den Bordstein und stört Radfahrer.
Ich finde auch die Breite soll einbezogen werden. Merke im Parkhaus wie die dicken SUV etwas mehr als einen Parkplatz brauchen.
Finde es auch unschön, dass hier auf ein Gleichheitsprinzip bestanden wird.
Person A mit dem Polo von 91 hat vermutlich weniger Geld als Person B mit den drei Porsche Cayenne vor der Hütte.Dann muss eine andere Lösung her.
Ans Einkommen koppeln ist aber auch schwierig, der Firmeninhaber mit Villa und Fuhrpark kann sich auf dem Papier auf Sozialhilfe-Niveau runter rechnen.Irgendwie ist der Artikel etwas knapp. So richtig verstehe ich da nicht wie da der “Gleichheitsgrundsatz” zur Anwendung kommt.
Denn von welcher Gleichheit reden wir hier? Von der Person oder von dem Fahrzeug? Fahrzeuge sind nun mal unterschiedlich, verbrauchen unterschiedlich Platz, einige sind so groß weil da ein gewisser Nutzen dahinter steht, andere sind groß um möglichst Protzig zu wirken.
Es fehlt eben noch die Urteilsbegründung. Aber wenn man ungleiches ungleich behandeln will, könnte man grundsätzlich den Fahrzeugschlüssel nutzen und die Parkgebühr in gleicher Höhe wie die KFZ-Steuer erheben.
