(Nachtrag: hier stand ein missverständlicher Scherz. Nach Hinweis entfernt.)
Ich weiß, ich weiß: Differenzierte Befassung mit der AfD ist auch irgendwie verpönt. Aber nachdem Verteufeln und Beschimpfen jetzt eher nicht so dazu geführt haben, dass die Menschen weniger AfD wählen, scheint mir ein Strategiewechsel dringend geboten. Einige Ideen:
- Weg von dem schrägen Vorwurf, die AfD wolle “das System stürzen”. Das wollen Kommunisten, Sozialisten, Grüne Jugend und Teile “der Antifa” auch, schon weil “das System” die AfD erst ermöglicht hat. Bessere Idee: Das System nicht für unfehlbar halten, aber eigene Reformvorschläge bringen. Eine andere Welt ist nicht immer etwas Böses, denn sie muss nicht faschistisch sein. Das gilt es zu kommunizieren.
- Wir müssen uns vielleicht einfach damit abfinden, dass das kein Protest ist, wenn Deutsche in Massen Rechtspopulisten wählen. Die sind einfach wirklich alle rechts. Frage für’s Plenum: Wie hält man rechte Wähler davon ab, rechts zu wählen? Und wen sonst?
- Dazu tatsächlich ein konstruktiver Vorschlag: Nach der Wahlrechtsreform - also zur nächsten Bundestagswahl - kann es passieren, dass die CSU, dann ohne Ausnahme von der 5-Prozent-Hürde, allein nicht mehr in den Bundestag kommt. Das würde bedeuten, dass die AfD die stärkste Partei würde, da die CDU in Bayern nicht zur Wahl steht. Wenn die Reform so bestehen bleibt: Wäre es nicht taktisch klug, dafür zu werben, dass mehr Menschen die CSU wählen, um eine starke AfD zu verhindern?
- Binsenweisheit: Eine starke Rechte kann nur eine starke Linke verhindern. Dafür ist es dringend notwendig, dass die linken Parteien ihre Streitereien überwinden. Wenn CDU/CSU und AfD zusehends mehr Gemeinsamkeiten finden, ist es kaum überraschend, dass die Wähler sich nicht den Linken zuwenden, die medial vor allem damit beschäftigt sind, andere als “ihr seid gar keine richtigen Linken” zu verurteilen. Dem Wähler ist es erst mal egal, ob es “das richtige Links” ist, so lange es sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt. So haben wir jetzt gerade das Phänomen, dass es mehrere unversöhnliche linke Gruppen gibt, die sich gegenseitig aus den Landtagen kegeln. Wem hilft das? Den Arbeitern sicher nicht.
Ich habe nicht die ultimative Antwort und mir Obiges überwiegend eben gerade erst spontan ausgedacht, aber “wir haben zu viel AfD” ist eine Feststellung, die mit Memes und Wehklagen kaum abgewendet werden kann. Ich hoffe auf einen produktiven Austausch. Die nächste Wahl ist nächstes Jahr und dann kann es zu spät sein.
Eine starke Links wäre wichtig, um dem Rechtsdrift der Gesellschaft, der, wie du richtig sagst, längst nicht mehr nur Protestwahl sein kann, etwas entgegenzusetzen. Die Parteienlandschaft bietet uns da aber keine besonders guten Kandidaten. Die SPD ist über die Jahre der GroKo so weit in die Mitte gerückt, dass ihr Kanzler an CumEx Schuld ist, die Linke spaltet sich mal wieder, weil ihre populistischen Politiker zu populistischen geworden sind und ihre Ziele aus den Augen verloren haben, und während ich die Grünen gut finde, sind sie leider super angreifbar für Attacken von rechts, weil sie es mit der Diplomatie nicht so genau nehmen und dadurch nicht immer gut ankommen.
Was wir brauchen ist eine produktive linke Politik, von unten auf, damit die Leute wieder lernen, dass linke Politik für Menschen, und nicht für Kapitalisten, gemacht ist. Aber ob das was wird…? Ich werde da leider immer zynischer
Die Grünen sind diesseits ihrer Jugendorganisation längst auch in “der Mitte” angekommen. In einigen Ländern kann sie vortrefflich mit der CDU zusammen regieren, als standhaft linke Partei müssten sie, glaube ich, erst mal ihren Flügelkampf “Fundis / Realos” neu austragen und dann die “Fundis” gewinnen lassen. Dass die Linke sich “mal wieder spaltet”, ist aber genau das Problem.