Damit das BKA den Betreiber des pädokriminellen Forums "Boystown" enttarnen konnte, führte der Telefónica-Konzern 2020 eine großflächige Überwachung durch. Die Rechtsgrundlage dafür ist umstritten. Von R. Bongen und D. Moßbrucker.
Weil der Verdächtige durch die Überwachung nach wenigen Tagen enttarnt war, beendete Telefónica die Maßnahme wieder. […] Daten unverdächtiger Personen wurden demnach im Zuge der Analyse umgehend gelöscht und nicht an Strafverfolgungsbehörden übermittelt.
Mit solcher Art von Überwachung gehe ich tatsächlich konform: Anlassbezogen, mit Beweisen begründet, zeitlich und räumlich (hinreichend) begrenzt und die Daten aller, die letztlich nicht betroffen waren, wurden umgehend vernichtet.
Zumindest war es durchaus begrenzt.
Mit solcher Art von Überwachung gehe ich tatsächlich konform: Anlassbezogen, mit Beweisen begründet, zeitlich und räumlich (hinreichend) begrenzt und die Daten aller, die letztlich nicht betroffen waren, wurden umgehend vernichtet.