Ob schwul, lesbisch oder trans*: Immer wieder werden queere Menschen Opfer von Gewalt. Hessens Justizminister Poseck findet das unerträglich und will mit einem neuen Posten ein starkes Zeichen setzen.
„Hey Kolleg:in, dein Fall mit dem Aktenzeichen XYZ123 ist meiner Einschätzung nach Hasskriminalität, bitte ziehe in Erwägung das bei deinen Ermittlungen und eventueller Anklage zu berücksichtigen. Danke. Viele Grüße.“
Oder so?
„Sehr geehrte:r Kolleg:in, ihr Fall erfüllt Kriterien für Hasskriminalität. Mit dieser Dienstanweisung werden sie verpflichtet Ermittlungen und ggf. die darauffolgende Anklage nach diesen Maßstäben auszurichten. Andernfalls wird ihnen die Zuständigkeit entzogen. Sie sind verpflichtet mir regelmäßig auch ohne aktive Nachfrage Bericht zu erstatten. Mit freundlichen Grüßen“
Also wie jetzt?
„Hey Kolleg:in, dein Fall mit dem Aktenzeichen XYZ123 ist meiner Einschätzung nach Hasskriminalität, bitte ziehe in Erwägung das bei deinen Ermittlungen und eventueller Anklage zu berücksichtigen. Danke. Viele Grüße.“
Oder so?
„Sehr geehrte:r Kolleg:in, ihr Fall erfüllt Kriterien für Hasskriminalität. Mit dieser Dienstanweisung werden sie verpflichtet Ermittlungen und ggf. die darauffolgende Anklage nach diesen Maßstäben auszurichten. Andernfalls wird ihnen die Zuständigkeit entzogen. Sie sind verpflichtet mir regelmäßig auch ohne aktive Nachfrage Bericht zu erstatten. Mit freundlichen Grüßen“
Doch ganz anders?